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ArianeGroup: Ballistische Raketen
(20. Februar 2026)Die ArianeGroup, ein 2015 gegründetes Gemeinschaftsunternehmen von Airbus und Safran (50/50) im Jahr 2015, wird womöglich von mehreren EU-Ländern mit dem Bau von Mittelstreckenraketen beauftragt, berichtet hartpunkt.de: „Der europäische Raketenbauer ArianeGroup befindet sich nach eigenen Angaben in Vorgesprächen mit mehreren interessierten Ländern über die mögliche Entwicklung von landgestützten ballistischen Raketen mit Reichweiten von mindestens 1.000 Kilometern. Nach Aussage von Vincent Pery, dem Direktor des Militärprogramms der ArianeGroup, kann sein Unternehmen auch Raketen mit Reichweiten von 3.000 Kilometern und darüber hinaus entwickeln, je nach den Anforderungen von europäischen Kunden.“ (jw)
Rheinmetall: Grünes Licht
(20. Februar 2026)Die EU-Kommissoin hat dem Kauf der Militärsparte der Lürssen-Werft durch Rheinmetall zugestimmt. Damit wechseln vier Werften bald den Besitzer: die Peene-Werft in Wolgast (Mecklenburg-Vorpommern), Teile von Blohm+Voss sowie die Norderwerft in Hamburg und die Neue Jadewerft in Wilhelmshaven. Der Konzern expandiert derzeit buchstäblich in alle Riuchtungen. Chef Armin Papperger wird in der Berlin Zeitung zitiert: „Künftig werden wir zu Lande, zu Wasser, in der Luft und im Weltraum ein relevanter Akteur sein.“ (jw)
Schule: Bundeswehr-Anstieg
(20. Februar 2026)Massiv gestiegen sind die Schulbesuche der Bundeswehr, ergab eine Antwort auf eine Linken-Anfrage, über die beim Reservistenmagazin loyal berichtet wird. Demzufolge fanden im Jahr 2021 „nur“ 2.558 Besuche an Schulen statt, im Jahr 2025 bereits 5.527. (jw)
BND: Zeitenwende
(20. Februar 2026)Beim Blog Verschlussache findet sich eine ausführliche Auswertung des aktuell in Ausarbeitung befindlichen BND-Gesetze: „Es ist ein großer Wurf, den das Kanzleramt mit seinem unterstellten Nachrichtendienst vor hat. Seit Monaten wird an dem Gesetz geschrieben, seit Herbst gibt es erste Entwürfe, schon seit dem vergangenen Sommer war klar, dass das Gesetz wohl um einiges umfangreicher werden wird, als das derzeitige. […] Es ist eine Zeitenwende für den BND, die da geplant ist. Der Dienst soll auf ein neues Niveau gebracht werden, soll Befugnisse und Möglichkeiten bekommen, um im internationalen Vergleich mit Partnerbehörden mithalten zu können. […] Die Lage erfordert einen Mentalitätswechsel, einen neuen, offensiveren BND, dessen Mitarbeiter sich darauf verlassen können müssen, dass sie rechtssicher und gesetzeskonform handeln können.“ (jw)
Mehr F-35
(19. Februar 2026)Als Trägerflugzeuge der im Rahmen der Nuklearen Teilhabe in Deutschland lagernden US-Atombomben wurden 35 F-35-Kampfflugzeuge des US-Herstellers Lockheed Martin geordert. Nun scheint laut Reuters der Kauf weiterer 30 Exemplare erwogen zu werden: „Germany is considering ordering more U.S.-made F-35 fighter jets, two sources told Reuters, a move that would deepen Berlin’s reliance on American military technology as its joint next-generation fighter program with France falters. One source said Berlin was in talks that could lead to the purchase of more than 35 additional jets.“ (jw)
KNDS: Staatseinstieg
(19. Februar 2026)Schon länger wird über einen Einstieg des Staates beim deutsch-französischen Panzerbauer KNDS (u.a. Leopard) spekuliert (siehe IMI-Aktuell 2026/551). Diese Pläne scheinen sich laut Handelsblatt nun zu konkretisieren: „Der Einstieg des Bundes beim französisch-deutschen Panzerbauer KNDS rückt laut Insidern in greifbare Nähe. Die Bundesregierung bereite den Kauf von mindestens 25,1 Prozent der Anteile vor, sagten mehrere mit den Plänen vertraute Personen am Montag der Nachrichtenagentur Reuters.“ (jw)
Beschaffungsgesetz: Kritik
(19. Februar 2026)Heftige Kritik äußern die Rechtsexperten von beck-aktuell am kürzlich in Kraft getetenen Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz für die Bundeswehr (BwPBBG). Es ziele darauf, „Beschaffungsvolumina ohne Ausschreibungen systematisch bei nationalen Anbietern konzentriert“ zu bekommen, wodurch die „größten Portionen des Kuchens“ wenigen „marktmächtigen Systemhäusern“ zugeschanzt würden: „Weitreichende Ausnahmen vom Vergabe- und Haushaltsrecht schaffen ein Sonderregime, das Verfahren vereinfacht, Rechtsschutz entwertet, Vertragsgestaltung flexibilisiert und Innovationen fördert. Das herkömmliche Vergaberecht wird funktional suspendiert, soweit Beschaffungsbedarfe für Sicherheit und Verteidigung betroffen sind. […] Wenn die disziplinierende Wirkung des freien, transparenten Wettbewerbs entfällt, bleibt als Korrektiv nur noch das Instrument der 25 Mio. EUR-Vorlage und die staatliche Preiskontrolle. Hiermit sind Parlament und Verwaltung hoffnungslos überfordert. Das ist politisch gewollt, aber volkswirtschaftlich kontraproduktiv.“ (jw)
Resilienzfonds
(19. Februar 2026)Laut Handelsblatt soll laut einer Vorlage des Bundeswirtschaftsministeriums ein milliardenschwererer „Resilienzfonds“ zum Schutz kritischer Infrastruktur aufgelegt werden: „Der ‚Fonds für Zivilschutz in der Wirtschaft‘ soll ein Volumen von ‚bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr‘ haben, heißt es darin. Insgesamt wolle die Regierung über die nächsten vier Jahre zwei Milliarden Euro bereitstellen.“ (jw)
Iran: US-Angriff?
(19. Februar 2026)Immer mehr Quellen berichten über einen möglicherweise evorstehenden umfassenden US-Angriff auf den Iran. Antwiar.com schreibt unter Berufung auf eine nn Artikel von Barak Ravid bei Axios: „Sources told Ravid that the potential US attack on Iran would likely be a massive multi-week operation, much bigger than the US operation to abduct Venezuelan President Nicolas Maduro. […] Israeli officials said that the Israeli government, which is pushing for the US to pursue regime change in Iran, is preparing for the possibility of the attack starting in the coming days, and CNN later reported that the US military is ready to start the war as soon as this weekend. Other sources put the timeline a little later, saying the war would likely start in a few weeks.“ (jw)
Deutsches Militäreuropa
(19. Februar 2026)Die Sorgen vor einem deutschen Militäreuropa nehmen zu (siehe IMI-Analyse 2026/03). Auch German-Foreign-Policy.com greift das Thema in einem Artikel auf, in dem auch der Ex-Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, zitiert wird: „Der große Geldsegen im Verteidigungsbereich“, erklärte Ischinger, führe dazu, „dass Deutschland in den kommenden Jahren für sein Militär mehr als doppelt so viel wie Frankreich ausgeben wird“. In Gesprächen, die er in Frankreich oder auch in Polen führe, spüre er, „dass manchmal alte Vorbehalte wieder hochkommen“, berichtet Ischinger – „die Sorge vor deutscher Dominanz“. (jw)
