Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Das Deutsch-Afghanische Abkommen

IMI — Mon, 21 May 2012 07:28:40 +0000

Unmittelbar vor dem am 20./21. Mai 2012 in Chicago stattfindenden NATO-Gipfel trafen sich in Berlin am 16. Mai 2012 der afghanische Präsident Hamid Karsai und die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Unterzeichnung eines Vertrags über die zukünftigen bilateralen Beziehungen beider (…)

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Das Überwachungsprojekt »Alliance Ground Surveillance« der NATO

IMI — Thu, 17 May 2012 10:37:53 +0000

Nach einem Bericht von »Spiegel Online« habe der Haushaltsausschuss des Bundestages den Antrag der Bundesregierung vom 9. Mai 2012 zur Genehmigung des deutschen Finanzbeitrags für das Drohnen gestützte NATO-Überwachungsprogramm »Alliance Ground Surveillance« (AGS) nicht zugestimmt.1 Besonders brisant ist diese Weigerung, (…)

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Abschied von der Entwicklungspolitik

IMI — Mon, 14 May 2012 14:34:22 +0000

Vorbild EAD? Auf Ebene der Europäischen Union wurden 2010 die Funktionen, die in den Nationalstaaten von den Außen- und „Verteidigungsministerien“ wahrgenommen werden, in einer Art „Superministerium“, dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD), gebündelt. Diesem unterstehen damit sowohl die europäischen Pendants nationalstaatlicher (…)

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Konfliktzone im Südchinesischen Meer

IMI — Mon, 14 May 2012 07:56:32 +0000

Im Studien-Layout: Einleitung: Die Diskussion um die Spratly Inseln taucht seit den 1970er Jahren mit der gleichen Regelmäßigkeit auf der politischen Agenda auf, wie diese Inseln aus dem Südchinesischen Meer – mit der gefährlichen Tendenz zu einem bewaffneten Konfliktaustrag. Die (…)

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[0372] UN-Bericht zu Libyen/ Neue Texte auf der Homepage

IMI — Thu, 03 May 2012 12:30:16 +0000

———————————————————- Online-Zeitschrift “IMI-List” Nummer 0372 ………. 16. Jahrgang …….. ISSN 1611-2563 Hrsg.:…… Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Red.: IMI / Jonna Schürkes / Jürgen Wagner Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list Archiv: ……. http://www.imi-online.de/mailingliste.php3 ———————————————————-Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser IMI-List findet sich 1) (…)

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Proliferation, Destabilisierung und der Schutz der Zivilbevölkerung

IMI — Wed, 02 May 2012 15:47:45 +0000

Während die ganze Welt nach Syrien schaut und die Bewaffnung der dortigen Opposition in vollem Gange ist, legte die UN dem Sicherheitsrat bereits am 17. Februar 2012 einen Bericht zu Ablauf und Folgen des Libyen-Krieges vor (1). Obwohl der Bericht (…)

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Für friedliche Forschung

IMI — Fri, 27 Apr 2012 07:25:17 +0000

Die Militarisierung von Forschung und Lehre nimmt ohne Zweifel zu«, konstatiert Dr. Dietrich Schulze. Er weiß, wovon er spricht. Der Ingenieur war von 1966 bis 2005 wissenschaftlicher Mitarbeiter und von 1984 bis 2005 Betriebsratsvorsitzender des Forschungszentrums Karlsruhe. Die Einrichtung ist (…)

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Auslandseinsätze der Bundeswehr – Parlamentsvorbehalt von SPD-Vorsitzendem in Frage gestellt

IMI — Wed, 25 Apr 2012 10:49:05 +0000

Die SPD bewegt sich in der Frage des grundgesetzlichen Parlamentsvorbehalts für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das zeigt die Rede ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel am 10.März 2012 bei den Petersburger Gesprächen, die vom SPD-Abgeordneten Groschek zusammen mit dem Bildungswerk des Deutschen Bundeswehrverbandes (…)

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Die Bundeswehr zieht in Somalia in den Krieg

IMI — Tue, 24 Apr 2012 11:11:18 +0000

http://www.radio-z.net/politik-beitraege/topics/114323-die-bundeswehr-zieht-in-somalia-in-den-krieg.html Die EU Operation Atalanta ist eine multinationale Mission der EU zum Schutz von humanitären Hilfslieferungen nach Somalia, der freien Seefahrt und zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias am Horn von Afrika im Golf von Aden. Der deutsche (…)

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Die Militarisierung der Sahara

IMI — Tue, 24 Apr 2012 10:14:22 +0000

Große Teile Westafrikas und der Sahara standen um 1900 unter französischer Herrschaft und bis heute beansprucht Frankreich Einfluss in der Region. Es konkurriert dabei bis heute v.a. mit dem Vereinigten Königreich, das „gute“ Kontakte zu einigen anglophonen Staaten an der (…)

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