IMI-Aktuell 2024/116

Atomwaffen: Beobachterstatus

von: 16. Februar 2024

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Die Rufe nach europäischen Atomwaffen werden immer lauter – weil das aber nicht so einfach ist, haben die Nuklearwaffenfans nun einen aus ihrer Sicht gangbaren Zwischenschritt gefunden, den sie nun einfordern. Schweden habe kürzlich die Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags verlassen, so die FAZ. Dagegen nehme Deutschland weiterhin eine Beobachterrolle wahr, wovon es sich schleunigst verabschieden solle, so das Blatt. Für Argumente, welche „Vorteile“ das hätte, wird der „Sicherheitsfachmann” Camille Grand vom European Council on Foreign Relations zitiert: „Das ist nicht nur eine Beobachterrolle, damit werden auch deutsche Beiträge fällig und nimmt Deutschland an Kampagnen gegen die nukleare Abschreckung teil.“ Und um das abzurunden wird gleich noch ein Zitat von Maximilian Terhalle nachgeschoben, der schon seit Jahren für deutsche Atomwaffen trommelt (siehe IMI-Standpunkt 2017/022): „Friedenspolitik ist ein ideologisches Relikt, weshalb der Austritt aus dem Verbotsvertrag ein spätes Signal deutscher Strategiefähigkeit gleichermaßen an Alliierte und Feinde wäre.“ (jw)