IMI-Aktuell 2024/323

Fregatte: Straße von Taiwan?

von: 6. Mai 2024

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Im Gegensatz zu den USA hat es Deutschland bislang vermieden, die Straße von Taiwan mit einem Kriegsschiff zu passieren, die mit einer Breite zwischen 130km und 180km in Chinas Ausschließlicher Wirtschaftszone von 200 Meilen liegt. Im Hintergrund stehen unterschiedliche Auslegungen des Seerechts und des „Recht der friedlichen Durchfahrt“, das nach Auffassung Chinas (und großer Teile des globalen Südens) nicht für Kriegsschiffe gilt, während die USA diese Sichtweise ablehnen (siehe IMI-Studie 2022/1). Laut Wirtschaftswoche soll in Kürze nun auch ein deutsches Kriegsschiff die Straße von Taiwan passieren: „Bundesaußenministerin Annalena Baerbock schließt nun nicht aus, dass die Fregatte ‚Baden-Württemberg‘ bei ihrer bevorstehenden Pazifik-Mission die Straße von Taiwan durchquert.“ (jw)