Bei einem Telefonat von Recep Tayyip Erdogan mit dem NATO-Generalsekretär Stoltenberg am vergangenen Sonntag äußerte sich der türkische Präsident dahingehend, dass Schweden kurdische Proteste stoppen müsse, um von der Türkei grünes Licht für seinen NATO-Beitritt zu bekommen, wie Al-Jazeera berichtete. Die auf Druck der Türkei Anfang des Monats in Kraft getretenen verschärften Anti-Terror-Gesetze, die die kurdische Bewegung in Schweden stärker kriminalisieren, bezeichnete Erdogan in dem Telefonat als „bedeutungslose“ Maßnahme, solange es in Schweden noch Proteste von Unterstützer*innen der kurdischen Arbeiter*innenpartei gebe. Die eigene Haltung in den Verhandlungen zum schwedischen NATO-Beitritt beschrieb der türkische Präsident Stoltenberg gegenüber als konstruktiv. (yd)
