IMI-Aktuell 2021/496

EU-Indo-Pazifik-Strategie

von: 17. September 2021

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Schon im April hatte der Rat Schlussfolgerungen zum Indo-Pazifik verabschiedet, mit denen die künftige – auch militärische – EU-Präsenz im Indo.-Pazifik gestärkt werden sollte (siehe IMI-Analyse 2021/34). Gestern zogen nun EU-Kommission und EU-Außenbeauftragter mit einer als EU-Indo-Pazifi-Strategie bezeichneten Gemeinsamen Mitteilung nach, die bereits einen Tag zuvor von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als „Meilenstein“ gelobt wurde. In der bislang noch nicht übersetzten Mitteilung „The EU strategy for cooperation in the Indo-Pacific“ wird zur Eindämmung Chinas auf eine Doppelstrategie gesetzt, wie die Nachrichtenagentur AFP schreibt: „Die EU will mit weiteren Handels- und Partnerschaftsabkommen, aber auch mit ‚verstärkten Marine-Einsätzen‘ ihren Einfluss im Indopazifik ausbauen. […] Teil des Plans ist es zudem, ‚Wege zu finden, um verstärkte Marineeinsätze der EU-Mitgliedstaaten zum Schutz der Seeverbindungen und der Freiheit der Schifffahrt zu gewährleisten‘. Dies könnte die Spannungen mit China verschärfen.“ (jw)