IMI-Aktuell 2020/206

Militärhaushalt: Farce

von: 17. März 2020

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Rasend kann einen das immer selbe Spiel um den Militärhaushalt in den sog. Eckwerten zur kommenden Finanzplanung machen – satte Erhöhung im kommenden Jahr und dann, als Beruhigung, gegenüber einer skeptischen Bevölkerung, eine Abflachung für die nichtverbindliche Haushaltsplanung der kommenden Jahre. Auch für 2021 wiederholt sich dieses Spielchen einmal mehr, wie aus einem Artikel auf augengeradeaus hervorgeht: „Nach dem Entwurf der Eckwerte des Bundeshaushalts 2021 und des Finanzplans 2021 bis 2024, der Augen geradeaus! vorliegt, sind für den Wehretat im kommenden Jahr 45,6 Milliarden Euro vorgesehen, knapp 600 Millionen mehr als für dieses Jahr eingeplant. Diese 45,6 Milliarden Euro sollen dann für die Jahre 2022 bis 2024 verstetigt werden – eine Abkehr von der im vergangenen Jahr vorgelegten mittelfristigen Finanzplanung, die eine Senkung in Aussicht gestellt hatte: Für das kommende Jahr waren darin 44,26 Milliarden, für 2022 dann 44,29 und für 2023 schließlich 44,16 Milliarden Euro vorgesehen.“ (jw)