IMI-Aktuell 2017/598

NATO zu Atomwaffen

von: 27. September 2017

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Die Online-Tageszeitung Telepolis berichtet über die Stellungnahmen der NATO zum Vertrag über das Verbot von Atomwaffen, der am 7. Juli von 122 Staaten beschlossen wurde: „Der Vertrag würde, so das Statement des Nato-Rats, die Abrüstung gefährden und den Atomwaffensperrvertrag aushöhlen. Solange nicht alle Staaten, die im Besitz von Atomwaffen sind, ein Verbot befürworten, könne ein Atomwaffenverbot nicht wirksam werden und auch nicht die ‚internationale Sicherheit und Stabilität‘ stärken. Riskiert würde damit eher das Gegenteil, da so ‚Spaltungen und Divergenzen in einer Zeit geschaffen werden, in der ein vereintes Vorgehen gegen die Verbreitung und Sicherheitsbedrohungen mehr denn je erforderlich ist'“.
Laut Telepolis sei der Vertrag bislang „nicht viel mehr als ein symbolischer Akt“, u.a., da er erst von drei Staaten ratifiziert sei, was jedoch bei den meisten internationalen Verträgen einige Zeit braucht. Betrachtet man hier die Liste der Staaten, die den Vertrag explizit unterstützt haben, ergibt sich ein optimistischeres Bild. So befinden sich u.a. Saudi Arabien und Agypten darunter, die zwischenzeitlich auch mit möglicher nuklearer Aufrüstung kokettiert haben. Neben Saudi Arabien, Indonesien, Südafrika, Brasilien, Mexiko und Argentinien befinden sich übrigens keine weiteren Staaten der G20 unter den Unterstützern des Vertrags, der in New York unterzeichnet wurde, während die G20 (darunter neun Staaten mit nuklearwaffen oder nuklearer Teilhabe) sich in Hamburg trafen um die „Probleme der Menschheit“ zu besprechen.

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