IMI-Aktuell 2017/556

Rüstungsexporte: Preisfrage

von: 12. September 2017

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Bei Lagebeschreibung.de, einem neuen Blog, der sich mit Fragen der internationalen Politik beschäftigt, erschien ein interessantes Interview mit Olaf L. Müller, Professor für Philosophie und Wissenschaftsphilosophie an der Humboldt-Universität Berlin. Als einer der wenigen Beobachter weist er völlig korrekt auf den Sachverhalt hin, dass eine einheimische Rüstungsindustrie mit niedrigen Stückpreisen zwingend auf Rüstungsexporte angewiesen ist. Auch wenn seine daraus abgeleiteten Forderung, stattdessen national höhere Preise zu bezahlen, aus friedenspolitischer Sicht doch etwas in die falsche Richtung führt, kommen seine Ausführungen dem Kern der Debatte doch deutlich näher als die meisten aktuellen Beiträge zum Thema: „Die Preise für unsere eigenen Waffen wären exorbitant hoch, wenn wir den Export in Drittstaaten nicht erlauben würden. Das heißt, wir subventionieren unseren eigenen Waffenbedarf durch eine laxe Waffenexportpolitik. […] Nun wäre es nicht opportun, unsere Waffenindustrie zu zerstören; damit wäre die Mehrheit politisch nicht einverstanden. Stattdessen sollte der Bund die entgangenen Profite einfach durch höhere Preise kompensieren. Im Ergebnis steigen unsere Beschaffungskosten, aber die Exporte können auf null reduziert werden.“ (jw)

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