IMI-Analyse 2005/018

60 Jahre auf dem „Deutschen Weg“

2005 feiert die Bundeswehr mit Pomp und Zapfenstreich ihr 50jähriges Bestehen.

von: Arno Neuber | Veröffentlicht am: 16. Juli 2005

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Als offizielles Gründungsdatum galt bislang der 12. November 1955, als an Scharnhorsts Geburtstag die ersten 101 Freiwilligen einrückten. Neuerdings wird der 6. Juni 1955 als Gründungstag genannt – der Tag an dem das „Amt Blank“ in „Bundesministerium für Verteidigung“ umbenannt und Theodor Blank als erster Verteidigungsminister vereidigt wurde.

Tatsächlich bildet das Jahr 1955 nur den Abschluss einer Etappe der Remilitarisierung Westdeutschlands, die unmittelbar nach der totalen Niederlage der Wehrmacht und des Nazi-Faschismus begann.

„Wer noch einmal ein Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen“, hatte Franz Josef Strauß nach 1945 getönt. Und der SPD-Politiker Carlo Schmid erklärte 1946: „Wir wollen unsere Söhne niemals mehr in die Kasernen schicken, und wenn noch einmal irgendwo der Wahnsinn des Krieges ausbrechen sollte, dann wollen wir eher untergehen und dabei das Bewußtsein haben, daß nicht wir Verbrechen begangen und gefördert haben. In einem wollen wir kategorisch sein: Wir wollen in Deutschland keinen Krieg mehr führen, und wir wollen darum auch keine Vorbereitungen treffen, die das Kriegführen ermöglichen können, weder im politischen noch im wirtschaftlichen Sinne.“1

Auch Konrad Adenauer gab sich pazifistisch: „Wir sind einverstanden, daß wir völlig abgerüstet werden, daß unsere reine Kriegsindustrie zerstört wird (…) Ja, ich will noch weitergehen, ich glaube, daß die Mehrheit des deutschen Volkes einverstanden wäre, wenn wir wie die Schweiz völkerrechtlich neutralisiert würden.“2

Diese Äußerungen führender Politiker der westlichen Besatzungszonen standen in Einklang mit der Stimmung und Überzeugung der überwältigenden Mehrheit der deutschen Bevölkerung, aber sie verdeckten nur, was hinter den Kulissen längst beschlossene Sache war: Alle Möglichkeiten zu nutzen, um Deutschland erneut aufzurüsten und – wie es damals noch entwaffnend offen hieß – so schnell wie möglich eine neue deutsche Wehrmacht aufzubauen.

Dabei spielten drei Interessenstränge zusammen.

Zum Einen das Interesse der politischen Kreise um Konrad Adenauer an einer starken Armee, möglichst mit Atomwaffen, auf die sie ihre Politik stützen und die Wiedereinverleibung der „Sowjetzone“ erreichen konnten.

Zweitens das Interesse der alten Wehrmachtsführung an ihrer Rehabilitierung und der Wiederbelebung der militaristischen deutschen Traditionen.

Zum Dritten – und ohne das ging es nicht – das Interesse des US-Imperialismus an deutschen Hilfskräften im Kampf gegen die Sowjetunion und die Zurückdrängung des Sozialismus.

Sowohl die Adenauer-Regierung als auch die US-Führung waren auf die Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges aus. Adenauers erstes außenpolitisches Ziel war die Wiedereinverleibung der „Sowjetzone“ und die US-Politik betrieb unter den Schlagworten „containment“ und „roll back“ den globalen Kampf gegen den Sozialismus.

Konrad Adenauer schürte zwar gerne die Angst vor der Gefahr aus dem Osten und beschwor die „Verteidigung des Abendlandes“ gegen den „Bolschewismus“ („Asien steht an der Elbe“: Bald, S. 20), die Notwendigkeit einer starken Armee des kapitalistischen Teil Deutschlands ergab sich für ihn aber aus klassisch machtpolitischen Antrieben. In seiner Sicht bestimmte die Stärke des Militärapparates entscheidend mit über den Rang eines Landes im internationalen Machtsystem. Eine Sicht, die sich bis zu Peter Strucks Verteidigungspolitischen Richtlinien aus dem Jahr 2003 nicht geändert hat.
US-Imperialismus braucht deutsche Hilfstruppen

Schon vor der Kapitulation der Wehrmacht, am 15. April 1945 fand im US-Außenministerium eine Besprechung unter Teilnahme des späteren Außenministers Dulles statt. Dort wurde beschlossen, „Deutschland wieder aufzubauen und dann zu remilitarisieren. Deutschland sollte zu einem ‚Bollwerk‘ gegen Rußland gemacht werden.“ (Albrecht: S. 12) Für den stellvertretenden Außenminister der USA, Grews, war bereits im Mai 1945 völlig klar: „Der kommende Krieg mit Rußland liegt auf der Hand.“

Zwar unterzeichneten auch die USA die Beschlüsse der Potsdamer Konferenz vom 17.07. bis 2.08.1945, in denen die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges die vollständige Entmilitarisierung und Entnazifizierung Deutschlands festschrieben, aber bereits ein Jahr später ließ sich Außenminister J. F. Dulles in der New York Herald Tribune (8.8.46) mit der Äußerung zitieren, Deutschland sei „neben der Atombombe die größte politische Macht“, die man gegen die Sowjetunion in Stellung bringen könne.

Um diese „Geheimwaffe“ scharf zu machen, stellte der US-Generalstab mehr als 200 Spitzenmilitärs der Nazi-Wehrmacht von Strafverfolgungen frei. Im Gegenzug mussten diese „Experten“ ihre mörderischen Erfahrungen mit den Ostfeldzügen der deutschen Wehrmacht zu Papier bringen und den US-Militärs zur Verfügung. Diese so genannte „Historische Division“ wurde in Allenstein, Königstein, Oberursel, Kronberg und bei München stationiert.

Hitlers Spionageneral Reinhard Gehlen wird in US-Dienste übernommen und liefert die „Bedrohungsanalysen“, die der US-Führung die Begründungen für ihren aggressiven antisowjetischen Kurs liefern. Im Report des Nationalen Sicherheitsrates der USA vom 30.03.48 hieß es: „Die Niederlage der Kräfte des von den Sowjets angeführten Weltkommunismus ist für die Sicherheit der Vereinigten Staaten von vitaler Bedeutung. Dieses Ziel kann durch eine defensive Politik nicht erreicht werden. Die Vereinigten Staaten sollten daher die Führung bei der Organisierung einer weltweiten Gegenoffensive übernehmen, die darauf abzielt, unsere und der nicht-sowjetischen Welt antikommunistischen Kräfte zu mobilisieren und zu stärken, und die Stärke der kommunistischen Kräfte in der sowjetischen Welt zu unterminieren.“3
Wehrmachtsgenerale planen die Revanche

Auf der Seite deutscher Militärs begannen die Planungen für die Wiederbelebung des Militarismus und eine militärische Revanche gegen die Sowjetunion unmittelbar nach der totalen Niederlage im Mai 1945. Getreu dem Motto, das General von Stülpnagel seinem Tagebuch schon 1943 anvertraut hatte: „Keine Niederlage ist endgültig. Niederlagen sind nur Lektionen, um bei der Vorbereitung für den nächsten und größeren Angriff zu lernen.“4

Ehemalige Wehrmachtsgenerale erarbeiten Pläne und Denkschriften für eine Remilitarisierung Deutschlands, bauten Netzwerke „alter Kameraden“ auf und suchten und fanden den Kontakt zu den westlichen Besatzungsmächten und zu Adenauer.

Johann Adolf Graf Kielmannsegg übergab den Briten schon 1945 eine Studie zur Fortführung des Krieges gegen die Sowjetunion. Gerhard Graf von Schwerin gehörte ebenso zu Adenauers Beratern wie Reinhard Gehlen. Im November 1945 erhielt Adenauer die erste Denkschrift aus der Feder des Generals Speidel.

Es ist bezeichnend, dass die offizielle Chronologie zur Geschichte der Bundeswehr aus dem Verteidigungsministerium mit dem 4. April 1949, der Unterzeichnung des NATO-Vertrages, beginnt (Auftrag: Frieden, CD-ROM vom Juli 2003). Die Jahre zuvor sind und bleiben weiße Flecken im offiziellen Geschichtsbild der Bundeswehr.

„Die ersten Überlegungen und Schritte zur Vorbereitung einer ‚Wiederbewaffnung‘ erfolgten bereits 1950/51, zu einem Zeitpunkt, als ein derartiges Unterfangen nach Besatzungsstatut noch mit der Todesstrafe bedroht war“, schreibt der Chefredakteur der Zeitschrift „Strategie und Technik“ (2/2005), die in Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und dem Struck-Ministerium herausgegeben wird. Und wieder fehlen die entscheidenden Jahre.

Spätestens seit 1947 tagten die Zirkel aus Nazi-Generälen und westdeutschen Politikern, um die Wiederbewaffnung vorzubereiten. „Unter wohlwollender Duldung der amerikanischen und britischen militärischen Geheimdienste wurden die Treffen sogar institutionalisiert, so dass beim Zusammentreten des Parlamentarischen Rats 1948 Politiker aller Couleur involviert waren, unter ihnen Theodor Heuss, Carlo Schmid, Hans Ehard, Gebhard Müller oder Eberhard Wildermuth – und natürlich Konrad Adenauer.“5

Im Dezember 1948 beauftragte Adenauer den Wehrmachtsgeneral Hans Speidel , eine geheime Studie über einen deutschen Beitrag zu einer europäischen Armee zu verfassen. Im November 1949 erhielt der Kanzler den sogenannten Manteuffel-Plan, in dem der General der Wehrmacht die Aufstellung einer 600.000 Mann starken Stoßarmee für den Kampf gegen die Sowjetunion vorschlug.

Als im April 1949 die NATO als antisozialistisches Paktsystem unter US-Führung gegründet wurde, war eine (west)deutsche Armee noch nicht dabei – die Spaltung ist noch nicht formell vollzogen, das Grundgesetzt wird erst am 23.05.49 verkündet – aber schon im November des gleichen Jahres wurde im US-Repräsentantenhaus offen über die Stärke eine künftigen westdeutschen Armee debattiert und am 16.11.49 berichtet der Bonner Korrespondenten der New York Times: „Stabsoffiziere einiger westeuropäischer Armeen (haben) jüngst die Bedeutung diskutiert, die die Aufstellung von auch nur fünf deutschen Divisionen für die Verteidigung Westeuropas gegen einen möglichen Angriff von Osten her haben könnte.“6
Lieber das halbe Deutschland ganz

Als der sozialdemokratische „Verteidigungs“minister Peter Struck im Dezember 2002 den Umbau der Bundeswehr zu einer global operierenden Interventionsarmee in der Formel zusammenfasste, Deutschland werde künftig auch am Hindukusch verteidigt, da erläuterte er diesen Kurs, der in augenscheinlichem Widerspruch zum Grundgesetz steht, dahingehend, heute sei unter Verteidigung etwas anderes zu verstehen als zu der Zeit, da das Grundgesetz formuliert wurde.

Abgesehen von der Tatsache, dass im Grundgesetz von 1949 kein einziges Wort von der Aufstellung deutscher Streitkräfte stand – um Verteidigung ging es damals so wenig wie heute.

Zwar hat Adenauer maßlos die Propagandaformel von der Bedrohung aus dem Osten strapaziert und damit nahtlos an die Goebbels-Propaganga angeknüpft, die Gründung der Bundeswehr aber folgte einer anderen Logik.

Ein vereinigtes Deutschland wäre unter Berücksichtigung der internationalen Kräfteverhältnisse ein nichtpaktgebundenes, neutrales Deutschland gewesen. Adenauer und die Kreise des Monopolkapitals, die er vertrat, wollten aber „lieber halb Deutschland ganz“ und betrieben daher die Spaltung.

In seinen Erinnerungen hat er die Rangfolge eindeutig festgehalten: „Drei Faktoren waren es, die meine Haltung in der Frage der Wiederbewaffnung Deutschlands beeinflussten: 1. die Erlangung der Souveränität als Folge der Wiederaufrüstung, 2. Sicherheit gegenüber der Aufrüstung der Sowjetzone durch Sowjetrussland, 3. die Herbeiführung einer europäischen Föderation.“7

Die US-Führung hatte es eilig mit der Aufstellung einer deutschen Hilfstruppe und Adenauer beabsichtigte die Gunst der Stunde zu nutzen.

Rudolf Augstein hat das vor über vierzig Jahren so auf den Punkt gebracht: „Die neue Armee wurde nicht gegründet, um den Bonner Staat zu schützen, sondern der neue Staat wurde gegründet, um eine Armee gegen die Sowjets ins Feld zu stellen – mag diese Ratio den Paten im In- und Ausland auch nicht voll bewußt gewesen sein.“8

Im ersten internationalen Abkommen der Bundesrepublik Deutschland, am 22.11.49 auf dem Petersberg von Adenauer unterzeichnet, erklärte die Bundesregierung noch „ihre feste Entschlossenheit, die Entmilitarisierung des Bundesgebietes aufrechtzuerhalten und mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln die Neubildung irgendwelcher Streitkräfte zu verhindern.“9

Gleichzeitig schlug Adenauer in einem Interview mit der US-Zeitung „The Cleveland Plain Dealer“ (3.12.49), das mit der US-Regierung abgestimmt war, „die Schaffung einer europäischen Armee, der auch deutsche Soldaten angehören sollten“, vor.
Jeder Schweinehund wird gebraucht10

Adenauers Vorstellungen von der „soldatisch tapferen“ und „sauberen“ Wehrmacht machten eine besondere Sorgfalt bei der Auswahl des Spitzenpersonals einer neuen deutschen Armee überflüssig. Ohnehin gab es keine „unbelasteten“ Generale. Außerdem waren ja gerade die Erfahrungen derjenigen gefragt, die den verbrecherischen Krieg gegen die Sowjetunion geplant und kommandiert hatten.

Zu Beginn des Jahres 1950 setzte der Kanzler den Panzergeneral Gerhard Graf Schwerin als „militärischen Berater in Sicherheitsfragen“ ein. Dessen Familie war in die Verschwörung des 20. Juli 1944 verwickelt, er galt daher als gefeit gegen den Vorwurf, ein Nazi gewesen zu sein. Hinter den Kulissen hielt sich Adenauer einen informellen Beraterstab von Wehrmachtsgeneralen zu denen Heusinger, Speidel und von Manteuffel ebenso gehörten wie Gehlen, Manstein, Friedrich Ruge, Hermann Fortsch und viele andere.

Nach wenigen Monaten wurde das Büro Schwerin in „Zentrale für Heimatdienst“ umbenannt.

Am 10. August 1950 legten die Generale Fortsch, Heusinger und Speidel mit Genehmigung der westlichen Besatzungsmächte ein Konzept für den „Wiederaufbau einer deutschen Wehrmacht“ vor, die als „Kontingent im europäisch-atlantischen Verteidigungsrahmen“ geplant war. Am 17. August 1950 stimmte Adenauer gegenüber den Hohen Kommissaren der westlichen Besatzungsmächte dem Plan für eine Europa-Armee unter deutscher Beteiligung zu.

Anfang Oktober 1950 traf sich die alte Garde der Wehrmachtsführung im Eifel-Kloster Himmerod. Die Bundeswehrzeitschrift „Information für die Truppe“, die sich im Untertitel „Zeitschrift für Innere Führung“ nennt, will in ihrer Ausgabe vom Oktober 2000 den Lesern glauben machen, zu dem streng geheimen Treffen habe Adenauer „politisch unbelastete Generalstabsoffiziere und Generale/Admirale aller drei Wehrmachtsteile“ eingeladen.

Generalleutnant Adolf Heusinger leitete in Himmerod den „militärpolitischen Ausschuss“. Im Generalstab des Heeres der Wehrmacht war er an der Ausarbeitung der Aggressionspläne gegen die Tschechoslowakei, Polen, Norwegen, Dänemark, die Niederlande, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Griechenland, Jugoslawien und andere Länder aktiv beteiligt. Als Chef der Operationsabteilung des Heeres leitete er auch Terrormaßnahmen gegen die Bevölkerung der besetzten Gebiete im Rahmen der sogenannten „Bandenbekämpfung“ und bei „Vergeltungsaktionen“ gegen Partisanen.

Speidel war Leiter der Spionageabteilung „Fremde Heere West“ der Wehrmacht, war unmittelbar am Überfall auf Frankreich beteiligt und als Chef des Generalstabes beim Militärbefehlshaber in Paris und später in Frankreich direkt verantwortlich für grausame Terrormaßnahmen gegen die französische Zivilbevölkerung und die Deportation französischer Juden.

Von Kielmannsegg nahm als Generalstabsoffizier am Überfall auf Polen, auf Frankreich und die Sowjetunion teil. Seine schriftlichen Machwerke starren vor Rassenwahn und Herrenmenschenideologie.

Das Ergebnis war entsprechend. Graf von Baudissin berichtet: „In Himmerod bestanden eigentlich kaum Zweifel, dass wir so weiter strategisch und operativ und damit eigentlich auch in der Struktur und Bewaffnung der zukünftigen Streitkräfte auf dem alten Pfad weitergehen sollten.“ Die Vorgabe lautete: „Krieg führen à la sowjetische Steppe.“ Die Denkschrift forderte die „Verteidigung“ von „vornherein offensiv“ anzulegen und propagierte Interventionseinsätze im Hinterland des Gegners mit Atombomben.11

Als Preis für ihre Dienste forderte die alte Wehrmachtselite in Himmerod eine „Ehrenerklärung für den deutschen Soldaten von Seiten der Bundesregierung und der Volksvertretung“ sowie die „Freilassung der als ‚Kriegsverbrecher‘ verurteilten Deutschen“ und die „Einstellung jeder Diffamierung des deutschen Soldaten (einschließlich der im Rahmen der Wehrmacht seinerzeit eingesetzten Waffen-SS) und Maßnahmen zur Umstellung der öffentlichen Meinung im In- und Ausland.“12

Und der Preis wurde gezahlt. 1951 gab Eisenhower als Oberbefehlshaber der NATO eine Ehrenerklärung für die Wehrmachtssoldaten ab und am 3.12.1953 hielt Adenauer im Bundestag eine Rede, in der es hieß: „Ich möchte heute (…) im Namen der Regierung erklären, dass wir alle Waffenträger unseres Volkes, die im Rahmen der hohen soldatischen Überlieferung ehrenhaft zu Lande, auf dem Wasser und in der Luft gekämpft haben, anerkennen. Wir sind überzeugt, dass der gute Ruf und die Leistung des deutschen Soldaten, trotz aller Schmähungen während der vergangenen Jahre, in unserem Volk noch lebendig sind und auch bleiben werden. Es muss unsere Aufgabe sein – und ich bin sicher, wir werden sie lösen – die sittlichen Werte des deutschen Soldatentums mit der Demokratie zu verschmelzen.“

Die besondere Rechtslastigkeit in Teilen der Bundeswehrführung geht auf den Ursprung der Truppe zurück. Die „Traditionalisten“ verstanden es, ihre Machtpositionen auch gegen zaghafte Reformversuche über die Jahrzehnte zu verteidigen. Die zahllosen Skandale, die die Öffentlichkeit immer wieder beunruhigten, sind daher nichts anderes als die Spitze eines reaktionären militaristischen Eisberges.
Strucks „Armee im Einsatz“

„Die Bundeswehr tritt 2004 endgültig aus dem Schatten von Stalingrad und des Kalten Krieges, der lange über ihr lag“, schreibt Christian Millotat in seinem „Plädoyer für die neue Bundeswehr“ in der Zeitschrift „Europäische Sicherheit“ (4/2004). „Der durch den Schatten von Stalingrad entstandene Selbstinterpretations- und Bezugsrahmen bewirkte auch, dass manche Politiker und Meinungsträger einer Ausbildung der Soldaten zu einer möglichst hohen Gefechtstüchtigkeit nicht die erste Priorität einräumen wollten.“ Für ihn ist die Bundeswehr-Parole aus der Zeit vor 1990 „Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen“ schlicht „töricht und diskriminierend“. Er will Schluss machen mit einer Armee, in deren Offizierskorps „Weinerlichkeit verbreitet“ sei.

Millotat trat schon zu Zeiten von Kohls „geistig-moralischer“ konservativer Wende mit der Verherrlichung des „Kämpfers“ und der Propagierung einer militärischen „asketischen Elite“ hervor. Mit Strucks „Armee im Einsatz“ sieht er die Bundeswehr nun auf dem richtigen, dem rechten Weg.

Mit dem Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee tritt der „Kämpferkult“ und mit ihm die reaktionärsten militaristischen Positionen einer traditionalistischen Gruppe in der Führung der Bundeswehr wieder offen hervor. Heeresinspekteur Gerd Gudera, den Struck dafür lobte, dass die Bundeswehr in Afghanistan so erfolgreich sei, nutzte seine Verabschiedung in den Ruhstand zu einem „politischen Paukenschlag“ („Die Welt“, 5.3.04), in dem er erklärte, „nirgendwo außerhalb Deutschlands werden Soldaten in ähnlicher Art und Weise verunglimpft und in ihrer Ehre beschnitten“. Sein Nachfolger, Hans-Otto Budde, war Kommandeur der Deutsch-Französischen Brigade, der Kerntruppe der EU-Interventionsarmee und der Division Spezielle Operationen der Bundeswehr. Laut Budde braucht die Bundeswehr wieder den „archaischen Kämpfer und den, der den High-Tech-Krieg führen kann“ („Welt am Sonntag“, 29.02.04).

Wie stark die Positionen der „Traditionalisten“ in der Bundeswehr nach wie vor sind, bzw. wie schizophren die offizielle Haltung zur Wehrmacht auch im Jubeljahr 2005 noch ist, zeigt ein Artikel im Bundeswehrmagazin „Y“ vom März 2005, der den Lesern politische Orientierung zur Bundeswehrgeschichte geben soll.

„Konnten aber Wehrmachtssoldaten Streitkräften in der Demokratie auf den Weg helfen, ohne auf das bisherige soldatische Fundament aufzubauen“, fragt der Autor eines orientierenden Artikels zur Bundeswehrgeschichte im Bundeswehrmagazin „Y“ vom März 2005. „Das erwartet gewiss niemand ernsthaft.“

Für ihn reduziert sich das Problem auf „Wehrmachtsveteranen“, die „emotional nachvollziehbar“, sich den Wunsch nach einer „soldatischen Heimat“ bewahrt haben. „Dann mag es noch einige junge Soldatinnen und Soldaten geben, die in der Wehrmacht nach Vorbildern für ihre eigene Bewährung im Einsatz suchen, ohne sich einer etwaigen Tradition bewusst zu sein.“ Und vor allem: „Eine dritte Gruppe findet sich in Teilen der Medien. Vor dem Hintergrund veralteter Bilder konstruieren sie Kontinuitäten, die aber letztlich nur als Hebel gegen die Bundeswehr dienen sollen.

Es waren aber keine vergreisten Veteranen und keine orientierungslosen Wehrpflichtigen, sondern das Heeresamt der Bundeswehr , das 1997 eine Publikation förderte, in der „Geist und Haltung“ der SS-Leibstandarte Adolf Hitler gelobt und ihr Kommandeur als „vorbildlicher Offizier“ gefeiert wurde.

Und es war die Leitung der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg, die im Januar 1995 den wegen Tötung von Ausländern vorbestraften Naziterroristen Manfred Roeder einlädt und zum Thema „Die Übersiedlung der Rußland-Deutschen in den Raum Königsberg“ referieren lässt.

Und es war der Chef des Kommandos Spezialkräfte, der Elitetruppe von Strucks Einsatzarmee, General Reinhard Günzel, der Ende 2003 aus seinen antisemitischen Ressentiments kein Hehl machte und seinen Posten räumen musste.

Die Bundeswehr, so erklärt der Autor des „Y“-Artikels zur Tradition der Bundeswehr, hat heute ein ganz anderes Verständnis von der Wehrmacht als 1955. Die Bundeswehr, so erfahren wir, steht nicht in der Tradition der Wehrmacht. Aber der Autor ist ganz besoffen von der Wehrmacht. Für ihn bleibt es „faszinierend, mit welch geringen Kräften, unzulänglichen Mitteln und persönlicher Tapferkeit die Wehrmachtssoldaten einem vielfach überlegenen Gegner so lange standhielten.“

„Die Bundeswehr entstand 1955 als eine neue Armee, für die die Wehrmacht nicht traditionsstiftend sein sollte und auch nicht war. Zu konstatieren, die Bundeswehr des Jahres 2005 sei eine völlig andere Streitmacht als die Wehrmacht, heißt jedoch nicht, den Stab über alles zu brechen, was mit der Wehrmacht zu tun hat.“

„Jenseits einer Schuld- und Traditionsdebatte“ muss „die Frage nach der militärischen Leistungsfähigkeit erlaubt sein.“ Die Wehrmacht verkörpert „besser als jede moderne Streitkraft die Verbindung von Initiative und Disziplin.“ „Auch taktisch und operativ setzte die Wehrmmacht zu ihrer Zeit höchste Maßstäbe.“

Das ist die Einstimmung der Truppe auf 50 Jahre Bundeswehr unter dem Motto „Entschieden für Frieden“.
Der „Deutsche Weg“

Schröders „Deutscher Weg“, zu dem eine Bundeswehr gehört, die zu militärischen Interventionen rund um den Globus befähigt wird, setzt auf die Militarisierung der Europäischen Union und den kalkulierten Konflikt mit den USA.

Das führt zu Berührungspunkten mit Kräften, die „sozialdemokratischer Umtriebe“ nicht verdächtig sind. Im November 2004 gab Egon Bahr dem rechten Intellektuellen-Blatt „Junge Freiheit“ ein Interview unter dem Titel „Wir müssen lernen, wieder eine normale Nation zu sein“. „Wenn wir nur eine Wirtschaftsgemeinschaft bleiben“, so Bahr mit Blick auf die EU, „werden wir politisch immer durch die USA manipulierbar sein. Wenn wir bei dem beschlossenen Ziel einer politisch selbstbestimmten Gemeinschaft bleiben, muss Europa Streitkräfte aufstellen, die auch selbstbestimmt eingesetzt werden können.“

Deutsche Interessen werden – mal im europäischen, mal im nationalen Gewand – immer offener formuliert. Die führende Strategie-Zeitschrift „Europäische Sicherheit“ spricht sich in ihrer Ausgabe vom Oktober 2004 dafür aus, dass im angekündigten Bundeswehr-Weißbuch bei der Formulierung deutscher Interessen „Tabus fallen“. Es sei klar, „dass Deutschland seine Interessen nicht alleine durchsetzen kann. Daraus zu folgern, dass deutsche Interessen immer europäische Interessen sind, ist aber falsch.“ Deutsche Interessen seien – „und zwar an prominenter Stelle – Wirtschaftsinteressen (…) So ist es deutsches Interesse, den Zugang zu Rohstoffen zu sichern. Es liegt im deutschen Interesse, dafür zu sorgen, dass diese Rohstoffe in unser Land kommen.“

Für Adenauer war die Einordnung der Bundeswehr in ein Paktsystem unter US-Dominanz bei den gegebenen Kräfteverhältnissen nach dem Zweiten Weltkrieg unumgänglich. Dabei verlor er eigene Ziele des deutschen Imperialismus nie aus dem Auge.

Franz-Josef Strauß setzte auf ein unabhängiges Europa, das in „Arbeitsteilung“ mit den USA operiert, „die volle Beteiligung am amerikanischen know how“ erhält und „zum anderen Pfeiler der NATO“ wird, die „reformiert und reorganisiert werden muss“.13

Für ihn stand schon die Frage, ob Europa „sich in der modernen Welt von morgen als eine Größe sui generis überhaupt noch behaupten kann oder ob es sozusagen ein ‚Satellit‘ der Vereinigten Staaten wird (…) Will man – was zweifellos nötig ist – eine Strategie der ‚Kriegskunst im Frieden‘ entwickeln, so kann man das nur, wenn man genügend Macht hat. Wo sie dem einzelnen Staat fehlt, muss er sie im Verein mit anderen zu erlangen trachten, mit Ländern, deren strategische Interessen mit den seinen weitgehend solidarisch sind. Daraus schon ergibt sich die Forderung nach einer politischen Vereinigung Europas, da man von Amerika nur bedingt erwarten darf, dass es seine Konzeption völlig an den europäischen Bedürfnissen ausrichtet, die mit den amerikanischen nur zum Teil identisch sein können.“ (ebenda)

In den von Volker Rühe am 26.11.1992 erlassenen „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ wurde unter der Überschrift „Deutsche Wertvorstellungen und Interessen“ formuliert: „Trotz prinzipieller Übereinstimmung werden sich die deutschen Interessen nicht in jedem Einzelfall mit den Interessen der Verbündeten und anderer Partner decken. Die nationale Interessenlage ist daher auch Ausgangspunkt der Sicherheitspolitik eines souveränen Staates. Sie ist Maßstab für die Beurteilung der Risiken und der Handlungserfordernisse zur Wahrnehmung der Chancen künftiger Entwicklungen.“

Im Juni 2003 forderte Außenminister Fischer die NATO „neu zu erfinden“ und verlangte von den USA endlich „die Bildung einer europäischen Gruppe“ in der NATO zuzulassen. Auf dieser Linie liegt Schröders Abgesang auf die NATO, die er von seinem „Verteidigungs“minister auf dem Münchner Kriegstreibergipfel im Februar 2005 verlesen ließ.

Wohin führt dieser „Deutsche Weg“?

Offenbar zu einem entsprechenden Konzept „zeitgemäßer Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, in dem Einsätze der Bundeswehr „weder hinsichtlich ihrer Intensität noch geografisch“ einzugrenzen sind, wie es in Strucks Verteidigungspolitischen Richtlinien heißt.

Folgerichtig hat er am 25. Januar 2005 den Erlass seines Amtsvorgängers Helmut Schmidt aus dem Jahr 1970 (Blankeneser Erlass) aufgehoben und die Machtstellung des Generalinspekteurs als ranghöchstem Soldaten der Bundeswehr und der Inspekteure der Teilstreitkräfte demonstrativ gestärkt.

Anmerkungen
1 Zitiert nach Matthias Münch: Bundeswehr – Gefahr für die Demokratie? Köln, 1983.
2 Rheinische Post vom 30.12.46, hier zitiert nach: Fritz Vilmar, Rüstung und Abrüstung im Spätkapitalismus. Hamburg, 1973.
Am 24.06.51 klang es bei Adenauer schon ganz anders: „Wer die Neutralität und Demilitarisierung in Deutschland hier bei uns will, ist entweder ein Dummkopf allerersten Ranges oder ein Verräter“.
3 Ulrich Albrecht: Die Wiederaufrüstung der Bundesrepublik. Köln, 1980.
4 Der deutsche Imperialismus und der zweite Weltkrieg, Band 3. Berlin, 1962.
5 Detlef Bald: Die Bundeswehr. Eine kritische Geschichte 1955-2005. München, 2005.
6 Ulrich Albrecht a.a.O.
7 Konrad Adenauer: Erinnerungen 1945-53. Stuttgart, 1965.
8 Rudolf Augstein: Waffen statt Politik, in: Bilanz der Bundesrepublik, Magnum-Sonderheft. Köln, 1961, hier zitiert nach: Ulrich Albrecht, Die Wiederaufrüstung der Bundesrepublik, Köln, 1980.
9 Detlef Bald a.a.O.
10 H. Resitzke, ehem. Leiter der Geheimoperationen der CIA: „Wir wussten was wir taten (…) Es war unbedingt notwendig, dass wir jeden Schweinehund verwendeten; Hauptsache er war Antikommunist.“
Zitiert in: Lorenz Knorr: Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Frankfurt a. M., 1998.
11 Detlef Bald a.a.O.
12 Ulrich Sander: Szenen einer Nähe. Bonn, 1998.
13 F.J. Strauß: Ein Programm für Europa. Stuttgart, 1968.

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