IMI-Aktuell 2024/166

Wehrpflicht: Re-Aktivierung 2025?

von: 5. März 2024

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Spiegel Online zufolge soll Verteidigungsminister Boris Pistorius bis 1. April Konzepte angefordert haben, noch in dieser Legislatur wolle er eine Entscheidung auf den Weg bringen: „Verteidigungsminister Boris Pistorius macht bei der Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Deutschland Tempo. Nach SPIEGEL-Informationen hat er sein Haus angewiesen, bis zum 1. April »Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen, das bedrohungsangepasst auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz liefert«.“

Favorit könnte das schwedische Modell sein, berichtet Spiegel Online weiter: „In Schweden gilt seit 2017 wieder die Wehrpflicht, allerdings in einer anderen Form als in Deutschland vor der Aussetzung im Jahr 2008. So werden in Schweden alle Schulabgänger gemustert, die Armee spricht dann gezielt Männer und Frauen an, die für die Truppe geeignet sind.“

Allerdings würde dabei in Schweden 10% eines Jahrgangs eingezogen, was in Deutschland jährlich rund 40.000 Wehrpflichtige wären, weit über den 3.000 bis 4.000, die von Pistorius als realistische jährliche Zielgröße angegeben wurden. Ferner Stelle sich die Frage der Wehrgerechtigkeit: „Ein weiteres Problem bei einer Wiedereinführung eines verpflichtenden Militärdienstes ist die Frage der Wehrgerechtigkeit. In Deutschland hatte das Verfassungsgericht noch zu Zeiten der Wehrpflicht geurteilt, dass »möglichst alle verfügbaren Wehrpflichtigen« und nicht nur ein kleiner Teil eingezogen werden.“ (jw)