IMI-Aktuell 2024/026

Rotes Meer: EU-Einsatz mit allen Mitteln?

von: 12. Januar 2024

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Das Fachportal Bruxelles2 berichtet, den EU-Mitgliedsstaaten sei ein Konzept für eine EU-Militäroperation zur Kontrolle der Handelswege am Roten Meer übermittelt worden. Frankreich und Deutschland seien dabei die treibenden Kräfte für eine eigenständige EU-Mission (statt sich den USA anzuschließen). Mindestens drei Fregatten samt Drohnen sollten entsendet werden, heißt es in dem Bericht weiter, in dem über die konkreten Aufgaben des Einsatzes folgendes zu lesen ist (übersetzt mit deepl.com): „Militärexperten Experten haben einen Plan für eine Militäroperation im Golf und im Roten Meer ausgearbeitet. […] Alles für ein Jahr (zumindest zuerst einmal). Die Operation würde in der Straße von Hormuz und im Golf von Oman aufrechterhalten, wobei das Operationsgebiet auf die Straße von Bab-el-Mandeb, den Golf von Aden und das Rote Meer ausgedehnt. […] Die erste Funktion ist nicht exekutiv. Sie umfasst die Begleitung von Schiffen, die das Rote Meer und die Straße von Bab-el-Mandeb durchqueren. […] Die zweite Funktion wird exekutiv sein (ein Vorschlag, der insbesondere von Deutschland stammt). Es geht darum, mit allen Mitteln auf Drohnenangriffe gegen Handelsschiffe oder Drohnenangriffe auf Handelsschiffe oder einen bewaffneten Angriff zu reagieren, um das Schiffes.“

Auffällig ist die treibende Rolle der Bundesregierung, die nun wiederholt auch bestätigte, sich an einem solchen Einsatz beteiligen zu wollen. Vermutungen mit welchem Schiff und Zeitplan lassen sich dazu bei Augengeradeaus finden: „Die Fregatte Hessen, eine der auf Verbandsflugabwehr optimierten Fregatten der Deutschen Marine, ist nach ihren NATO-Verpflichtungen für diese Aufgabe verfügbar. Allerdings, so berichten die Brüsseler Kollegen, werden die Beratungen auf EU-Ebene und die nötige Freigabe durch die Außenminister der Mitgliedsländer voraussichtlich nicht vor Ende des Monats oder erst im Februar abgeschlossen sein. Ein Beginn der Mission Ende Februar gilt damit als wahrscheinlich.“ (jw)