IMI-Aktuell 2023/033

Bundeswehr überwachte Zentrum für Politische Schönheit

von: 12. Januar 2023

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„Bei einem Projekt zur Beobachtung feindlicher Propaganda überwachte die Bundeswehr offenbar Aktionskünstler:innen aus Deutschland“, berichtet Netzpolitik.
Mit der Aktion „Wo sind unsere Waffen“ wollten Aktionskünstler:innen vom Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) auf ein Problem mit Rechtsradikalen bei der Bundeswehr aufmerksam machen. Im Herbst 2020 starteten sie eine offenkundig satiregetränkte Rückgabeaktion für vermisste Waffen der Truppe. Dabei stellten sie einen Sammelcontainer auf, schrieben aber auch Dienststellen der Bundeswehr an und gaben sich als Militärischer Abschirmdienst aus.
Die Bundeswehr wertete das als „Guerilla-Marketingaktion mit Elementen einer Informationsoperation“, das ZPS geriet ins Visier der Abteilung Operative Kommunikation. Die Bundeswehr habe die Aktionskünstler:innen systematisch beobachtet „und jeden Schritt der Gruppe im Internet analysiert“. Ob die Bundeswehr im Inland solche Operationen überhaupt durchführen darf, ist zweifelhaft. (ak)