IMI-Aktuell 2020/073

Bereitschaftsinitiative: Zu früh gemeldet

von: 23. Januar 2020

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Prominent wurde darauf verwiesen, die Bundeswehr habe zugesagt, 7.200 Soldaten für die seit 1. Januar 2020 existierende Bereitschaftsinitiative der NATO, auch 4*30 genannt, bereitzustellen (siehe IMI-Analyse 2020/01). Dabei handelt es sich um das ambitionierte Vorhaben, 30 größere Kampfschiffe, 30 Bataillone und 30 Kampfflugzeugstaffeln innerhalb von höchstens 30 Tagen verlegen zu können. Wie nun die Nachrichtenagentur dts meldet, musste die Bundesregierung auf Nachfrage einräumen, dass sie diese Zusage nicht einhalten kann: „Die Bundesregierung hat erhebliche Probleme, ihren Zusagen an die NATO nachzukommen: So hatte das Bundesverteidigungsministerium dem Bündnis angezeigt, sich ab Januar 2020 mit zwei Kampftruppenbataillonen, 40 Kampfflugzeugen sowie drei Kampfschiffen an der „NATO Readiness Initiative“ (NRI) zu beteiligen. Es handele sich „bei diesen Kräften überwiegend um noch nicht voll ausgestattete und einsatzbereite Verbände“, heißt es in der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine schriftliche Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten Marcus Faber, über welche die „Welt“ (Mittwochsausgabe) berichtet.“ (jw)