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IMI-Aktuell 2024/396

Panzermarkt: Bewegung

(14. Juni 2024)


Der Panzermarkt ist in Bewegung: Kaum wurde verkündet, dass die geplante Zusammenarbeit zwischen Leonardo (Italien) und KNDS (Deutschland/Frankreich) gescheitert sei, stand auch schon Rheinmetall in den Startlöchern und witterte seine Chance mit dem Panther ins Italien-Geschäft einzusteigen, schreibt die Welt: „‘Es gibt jetzt eine neue Chance für Rheinmetall‘, sagt ein Insider, der nicht namentlich genannt werden will.“ Dementsprechend habe der Konzern für die am 17. Juni beginnenden Pariser Rüstungsmesse Eurosatory einen neuen Kampfpanzer-Demonstrators ankündigt, heißt es in dem Artikel weiter. Und tatsächlich berichtet das Manager Magazin gestern, Leonardo strebe nun ein Bündnis mit Rheinmetall an. Hier könnte auch ein möglicher Rivale für die wohl in der Bundeswehr ab den frühen 2030ern geplante Einführung einer neuen Panzergeneration entstehen, die die Zeit (wenn überhaupt, wohl irgendwann zwischen 2040 und 2050) bis zur Auslieferung des in Planung befindlichen deutsch-französischen MGCS-Systems überbrücken soll.

Um dieser Konkurrenz zu begegnen, kündigte KNDS für die Eurosatory die Präsentation eines Leopard 2 A-RC 3.0 (als Nachfolger zum Leopard 2 A8) und eines Leclerc Evolution (als Nachfolger des Leclerc XLR) mit den nicht unbescheidenen Worten an, die Besucher*innen erwarte „ein Meilenstein in der Geschichte der Kampfpanzerentwicklung“, schreibt das Fachportal hartpunkt.de. „KNDS bewertet den Leopard 2 A-RC 3.0 eigenen Angaben zufolge ‚nicht nur als Brückenlösung bis zur Einführung des Landkampfsystems der nächsten Generation MGCS, sondern auch als entscheidenden technologischen Vorläufer des MGCS‘. Es wird darauf erwiesen, dass der Leopard 2 A-RC 3.0 trotz ‚seiner bahnbrechenden Innovationen‘ vollständig abwärtskompatibel ist.“ (jw)

IMI-Aktuell 2024/395

NATO übernehmen sie

(14. Juni 2024)


Die NATO hat gestern beschlossen, die Koordination und den Ausbau der Waffenlieferungen an die Ukraine federführend zu übernehmen, berichtet die Welt: „Die Nato will künftig Waffenlieferungen an die Ukraine international koordinieren. […] Die Unterstützungsaufgaben werden bislang federführend von den Vereinigten Staaten wahrgenommen. […] Das neue Projekt wird derzeit bündnisintern als „Nato Security Assistance and Training for Ukraine“ (NSATU) bezeichnet.“ (jw)

IMI-Aktuell 2024/394

IMI-Cartoon: Wehrdienst

(14. Juni 2024)


Beim Redaktionsnetzwerk Deutschland finden sich mögliche Prämien, um eine Entscheidung für den geplanten neuen Wehrdienst zu versüßen: „Im Falle einer Verpflichtung ist eine Prämie von 5.000 Euro ebenso angedacht wie kostenlose Sprachkurse oder ein kostenloser Führerschein.“ Siehe zum geplanten Wehrdienst auch den neuesten IMI-Cartoon. (jw)

IMI-Aktuell 2024/393

Wehrdienst: Zielgrößen

(14. Juni 2024)


Der Sozialdemokratische Vorwärts erläutert die Zielgrößen, die Genosse Pistorius mit seinem neuen Wehrdienst perspektivisch verfolgt: „Zunächst sollen 5.000 Rekrut*innen eine Grundausbildung erhalten. Mehr geben nach Aussage des Verteidigungsministers die bestehenden Kapazitäten der Bundeswehr (Kasernen, Ausbilder*innen usw.) nicht her. […] Boris Pistorius geht davon aus, dass etwa ein Viertel jedes Jahrgangs interessiert sein könnte. Bei rund 400.000 18-jährigen Männern wären das etwa 100.000. Diese sollen aber nicht alle ein Angebot erhalten. Nach Aussage von Pistorius sollen etwa 40.000 bis 50.000 junge Männer zu einer verpflichtenden Musterung eingeladen werden.“ (jw)

IMI-Aktuell 2024/392

Kleine-Brockhoff: DGAP

(14. Juni 2024)


Unter anderem unter der Ägide von Moritz Kleine-Brockhoff als damaligem Chef des German Marshall Funds wurde 2012 und 2013 das Projekt „Neue Macht – Neue Verantwortung“ durchgeführt. Dessen Kernforderung bestand darin eine als hinderlich empfundene „Kultur der militärischen Zurückhaltung“ durch eine militärischer Führungsansprüche zu ersetzen. Brockhoff wurde 2013 vom damalige Bundespräsidenten Joachim Gauck zum Leiter seiner Stabsstelle Planung und Reden berufen, insofern wundert es nicht, dass diese „Botschaften“ dann auch den Kern von Gaucks viel beachtetem Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2014 bildeten (siehe IMI-Studie 2015/02). Lange Rede kurzer Sinn: Brockhoff wurde nun zum neuen Chef der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) ernannt, wie die Organisation gestern mitteilte. (jw)

IMI-Aktuell 2024/391

Wehrdienst: Sanktionen

(13. Juni 2024)


Die gestern vorgestellten Pläne für einen „Wehrdienst“ als eine mögliche Vorstufe für eine Re-Aktivierung der Wehrpflicht sehen für Männer die verpflichtende Beantwortung von Fragebogen vor, auf deren Grundlage bei Interessierten spätere Musterungen erfolgen sollen. Es war zwar davon auszugehen, aber das Verteidigungsministerium bestätigt auf seiner Internetseite auch noch einmal explizit, dass noch nicht näher benannte Sanktionen für „Fragebogenverweigerer“ anvisiert werden: „Es wird auch Sanktionen geben müssen. Das muss im weiteren Verfahren geklärt werden.“ (jw)

IMI-Aktuell 2024/390

Tschechien: Leopard 2

(13. Juni 2024)


Schon länger wird über ein tschechisches Interesse an leopard-2-Panzern berichtet. Nun findet sich bei hartpunkt.de die Meldung, eine Bestellung sei beschlossen worden – auch ein Preisschild wird in dem Artikel mitgeliefert: „Die tschechische Regierung hat sich heute im Rahmen einer Aktualisierung der Liste der strategischen Projekte für die Beschaffung von mindestens 61 Leopard-2-Kampfpanzern in unterschiedlichen Varianten ausgesprochen.  [E]s [ist] geplant, 61 Systeme in sechs unterschiedlichen Ausführungen für den Preis von 39,8 Milliarden tschechischen Kronen, was rund 1,6 Milliarden Euro entspricht, zu erwerben. Zudem ist eine Option für den Erwerb von 16 weiteren Kampfpanzern zu den gleichen Bedingungen und zum gleichen Preis, wie Deutschland sie kauft, vorgesehen. Für die Auslösung dieser Option wären weitere 500 Millionen Euro notwendig.“ (jw)

IMI-Aktuell 2023/389

Bukarest 9: Kein Konsens

(12. Juni 2024)


Bei einem Treffen der sogenannten Bukarest 9 (Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei, Ungarn, Tschechien und Polen) am vergangenen Dienstag (11. Juni) verhinderte der bulgarische Präsident Rumen Radev die Verabschiedung eines gemeinsamen Standpunkts über die Bereitstellung von Militärhilfe für die Ukraine, wie Euractiv berichtete. „Der diesjährige Gipfel unterscheidet sich von allen bisherigen. Zum ersten Mal wird es keine gemeinsame Erklärung aller Teilnehmer geben, und Sie werden meinen Namen nicht unter dieser Erklärung sehen. Stattdessen wird es eine Erklärung der beiden Ko-Vorsitzenden, Polen und Rumänien, und des Gastgebers Lettland geben. Der Grund dafür ist, dass es keinen vollständigen Konsens über den Text dieser gemeinsamen Erklärung gibt, insbesondere über die unterschiedlichen Ansichten darüber, wie ein Ausweg aus diesem blutigen Krieg gefunden werden kann […] Im Ergebnis wurde die Position eingenommen, dass jedes Land für sich und nach seinen eigenen Möglichkeiten entscheiden soll, ob und wie es der Ukraine helfen will – sei es mit militärischer, finanzieller oder humanitärer Hilfe“, so Radev nach Angaben von Euractiv. Auch seine Position zu Verhandlungen machte der bulgarische Präsident deutlich: So betonte er, dass der Krieg nur durch friedliche Verhandlungen oder durch die Bereitstellung zusätzlicher materieller, finanzieller und personeller Ressourcen durch die NATO-Länder beendet werden könne, die der Ukraine fehlen und fragte im Hinblick auf die zweite Option rethorisch: „Sind Sie der Meinung, dass wir diesen Weg einschlagen sollten, der zu absolut nichts führt und ein enormes Risiko für die globale Sicherheit darstellt?“(yd)

IMI-Aktuell 2024/388

FDP: Positionspapier

(12. Juni 2024)


Unter anderem n-tv berichtet über ein von der FDP-Bundestagsfraktion beschlossenes Positionspapier: „Gefordert werden ein leichterer Zugang zu Krediten, beschleunigte Beschaffungsprozesse und ein besserer Zugang zu Rohstoffen. Zudem solle die Schwelle, ab der eine parlamentarische Befassung mit Rüstungsvorhaben nötig ist, in der nächsten Legislaturperiode von 25 auf 50 Millionen Euro erhöht werden.“ (jw)

IMI-Aktuell 2024/387

Asow-Regiment: US-Bewaffnung

(12. Juni 2024)


Das rechtsextreme ukrainische Asow-Regiment war bislang von dne USA mit einem Embargo belegt, das nun laut Tagesspiegel aufgehoben wurde: „Die USA haben ihr Waffenembargo gegen die ukrainische Asow-Brigade aufgehoben. Durch die Entscheidung werde eine „neue Seite in der Geschichte unserer Brigade“ aufgeschlagen, erklärte die Militäreinheit am Dienstag im Onlinedienst Telegram.“ (jw)

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