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IMI-Aktuell 2023/091

Norwegen: Leopard

(3. Februar 2023)


Die norwegische Regierung kauft umfassen Leopard-Kampfpanzer, berichtet u.a. die Westdeutsche Zeitung: „Das Nato-Mitglied Norwegen kauft 54 Leopard-2-Panzer aus Deutschland. […] Nach Regierungsangaben liegt die Anschaffung innerhalb eines vom Parlament festgelegten Kostenrahmens von 19,7 Milliarden norwegischen Kronen (rund 1,8 Mrd. Euro).“ (jw)

IMI-Aktuell 2023/090

USA vs. China: Krieg 2025?

(3. Februar 2023)


Immer wieder sagen hochrangige US-Militärs wie etwa Ben Hodges, der ehemalige Oberkommandeur der US-Truppen in Europa, einen Krieg zwischen den USA und China in Ostasien voraus (siehe IMI-Studie 2022/1). Zuletzt äußerte sich nun auch der Leiter des Air Mobility Command laut Frankfurter Rundschau in diese Richtung: „In seinem Memo, das auf den 1. Februar datiert ist und über das Task and Purpose berichtete, schrieb der AMC-Kommandeur General Mike Minihan, dass China nicht davon abgehalten werden könne, Taiwan zu besetzen. ‚Ich hoffe, dass ich mich irre, aber 2025 führen die USA mit China Krieg‘, sagte Minihan.“ (jw)

IMI-Aktuell 2023/089

Erfolgschancen: Gering

(3. Februar 2023)


Erneut bestätigen hochrangige Quellen laut antiwar.com, dass in den USA die Chacnen für eine „erfolgreiche“ ukrainische Offensive als relativ gering erachtet werden: „Senior Pentagon officials told lawmakers in the House Armed Services Committee last week in a classified briefing that Ukraine is unlikely to retake Crimea from Russia, POLITICO reported on Wednesday, citing people familiar with the briefing.” (jw)

IMI-Aktuell 2023/088

Friedensfazilität: Erhöhung

(3. Februar 2023)


Ursprünglich waren für die „Europäische Friedensfazilität“ 5,7 Mrd. Euro im Zeitraum 2021 bis 2027 vorgesehen. Weil der Fonds durch die umfassenden Waffenlieferungen an die Ukraine bereits nahezu aufgebraucht ist, wurde kürzlich eine Aufstockung beschlossen. Zunächst sollen 2 Mrd. Euro und bei Bedarf weitere 3 Mrd. Euro hinzukommen. Allerdings handelte es sich hierbei um Angaben in Preisen von 2018, nun liegt das Ganze auch in laufenden Preisen vor. Bruxelles2 schreibt (übersetzt mit deepl.com): „Die neue Obergrenze sollte auf 7,977 Mrd. € (zu laufenden Preisen) gegenüber derzeit 5,692 Mrd. € festgesetzt werden, so der Vorschlag des Hohen Vertreters.“ (jw)

IMI-Aktuell 2023/087

EUAM: Verdopplung

(2. Februar 2023)


Ursprünglich 15.000 ukrainische Soldaten sollten im Rahmen der EU-Mission EUMAM ausgebildet werden (siehe IMI-Standpunkt 2022/042). Am morgigen Freitag soll diese Zahl laut Bruxelles2 verdoppelt werden (übersetzt mit deepl.com): „Die EU-Ausbildungsmission für ukrainische Soldaten soll nun 30.000 ukrainische Soldaten ausbilden. Die Hohe Vertreterin der EU soll sie am Freitag (3. Februar) auf dem EU-Ukraine-Gipfel bekannt geben. Das Ziel, im Mai 15.000 Soldaten auszubilden, liegt auf Kurs. Diese Verdopplung war von Anfang an geplant, aber nicht offiziell angekündigt worden. Zeit, die Mission sich selbst aufbauen zu lassen.“ (jw)

IMI-Aktuell 2023/086

IRIS-T: Ankauf

(2. Februar 2023)


Noch vor der Sommerpause solle über den Ankauf von acht IRIS-T-Luftverteidigugnssystemen entschieden werden, berichtet Reuters: „Germany aims to purchase eight IRIS-T air defence units for its military, according to a document seen by Reuters, referring to a medium-range surface-to-air system that Berlin has bought to donate to Kyiv but not yet purchased for its own forces. […] The systems are estimated to cost 150 million euros ($163 million) apiece.” (jw)

IMI-Aktuell 2023/085

Philippinen: US-Basen

(2. Februar 2023)


Vier neue Militäranlagen wollen sie USA auf den Philippinen errichten, berichtet das US-Verteidigungsministerium: „Today, the Philippines and the United States are proud to announce their plans to accelerate the full implementation of the Enhanced Defense Cooperation Agreement (EDCA) with the agreement to designate four new Agreed Locations in strategic areas of the country and the substantial completion of the projects in the existing five Agreed Locations.“ (jw)

IMI-Aktuell 2023/084

Welt: Widersprüchlich

(1. Februar 2023)


Ein erstaunlicher Kommentar findet sich in der Welt. Autor Christoph B. Schiltz listet darin ausführlich auf, wie überlegen Moskau an Personal und Material sei, sodass ein ukrainischer Sieg aufgrund der zu zögerlichen westlichen Unterstützung unmöglich sei. Schlitzt nennt allerdings die Zahl von 4000 russischen Panzern sowie bis zu 500.000 Soldaten, die Moskau in Kürze mobilisieren könne – und ist dennoch der Auffassung, der Westen müsse hier gegenhalten, wie sagt er allerdings nicht konkret: „Es ist nahezu ausgeschlossen, dass die Ukraine als Sieger aus diesem Krieg hervorgehen wird. […] Kiew läuft die Zeit davon – und der Westen schaut zu. Aus Angst vor dem Überschreiten „roter Linien“, die Wladimir Putin gesetzt hat, tun Europa und die USA auch nichts dafür, die russische Satellitenkommunikation zu stören, was die Angriffsfähigkeiten Moskaus massiv beeinträchtigen würde. Die internationale Gemeinschaft leistet sehr viel zur Unterstützung der Ukraine. Aber es ist immer noch viel zu wenig, damit Kiew seinen berechtigten Anspruch auf territoriale Integrität durchsetzen kann. Dahinter kann man nur Kalkül vermuten. Wer mit westlichen Diplomaten spricht, hört immer häufiger von der Angst vor einer Eskalation, von der Sorge vor einer Kriegsmüdigkeit der demokratischen Gesellschaften und von der Hoffnung auf einen baldigen Waffenstillstand.“ (jw)

IMI-Aktuell 2023/083

Sondervermögen: Schrumpfend

(1. Februar 2023)


Steigende Zinsen wirken sich auf das Sondervermögen der Bundeswehr aus, schreibt die Europäische Sicherheit & Technik: „Da die Zinsen für die aufgenommenen Kredite des Sondervermögens von diesem selbst getragen werden müssen, führen steigende Zinsen oder längere Laufzeiten überdies zu wachsenden Zinslasten. […] Gegenwärtig können die Beschaffer der Bundeswehr nach Abzug der Zinsen nur noch auf etwa 87 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zurückgreifen“. (jw)

IMI-Aktuell 2023/082

Ostsee: Abgefangen

(1. Februar 2023)


Über der Ostsee nehmen die Spannungen ebenfalls weiter zu, schreibe das Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Die Deutsche Luftwaffe hat in der vergangenen Woche ein russisches Militärflugzeug über der Ostsee abgefangen. […] Erst vor zwei Wochen hatte ein deutsches Flugzeug über der Ostsee die russische Luftwaffe alarmiert. Russlands Militär eskortierte damals nach eigenen Angaben ein deutsches Aufklärungsflugzeug über der Ostsee weg vom russischen Luftraum. […] Die Spannungen im Luftraum über der Ostsee zwischen Nato-Streitkräften und Russland häufen sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar vergangenen Jahres.“ (jw)

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