IMI-Studie2026-05
Österreichs bröckelnde Neutralität
Eine kritische Betrachtung vergangener und gegenwärtiger Militarisierungen
von: Lino Siebert | Veröffentlicht am: 15. Juni 2026
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Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Geschichte der Neutralität
Seit EU-Beitritt nicht mehr neutral?
Beistandsklausel
Europäische Friedensfazilität
European Sky Shield Initiative
Aufrüstung und Sicherheitsstrategie
Fazit
Literaturverzeichnis
Einleitung
Österreichs „immerwährende“ Neutralität befindet sich in einem fortschreitenden Erosionsprozess. Diese Entwicklung resultiert aus einer Kette verfassungsrechtlicher Veränderungen und sicherheitspolitischer Entscheidungen seit dem EU-Beitritt 1995 und der Orientierung und aktiven Teilhabe an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU. Diese hat auf verschiedenen Ebenen Konsequenzen für die Neutralität Österreichs und stellt sie vor einige Herausforderungen oder überschreitet diese de facto.
Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit die Frage, inwiefern Österreich angesichts aktueller sicherheitspolitischer Entwicklungen auf nationaler und EU-Ebene noch als neutraler Staat betrachtet werden kann. Im Zentrum stehen fünf Kernbereiche: Die Beistandsklausel nach Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages, die Europäische Friedensfazilität (EPF), die European Sky Shield Initiative (ESSI), sowie die Aufrüstung Österreichs und die neue „Österreichische Sicherheitsstrategie 2024“. Diese Bereiche machen exemplarisch die Spannung zwischen Neutralitätsrhetorik und faktischer Militarisierung sichtbar.
Untersucht wird, welche politischen Konsequenzen der fortlaufende Abbau der Neutralität hat und inwiefern Österreich diesen aktiv vorantreibt, um sich innerhalb des Prozesses der Militarisierung der EU als Akteur zu positionieren und dies in Anbetracht der politischen Zukunft Österreichs zu manifestieren.
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