[0671] Factsheet Mittelstreckenwaffen / Kampagne gegen Mittelstreckenwaffen & Offener Brief / Weitere Artikel
von: 24. Januar 2025
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Online-Zeitschrift „IMI-List“
Nummer 0671 – 28. Jahrgang
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Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser IMI-List finden sich
1.) unser neues Factsheet „US-Mittelstreckensysteme: Keine Angriffswaffen in Deutschland!“, das kostenlos bestellt werden kann (gegen Porto);
2.) der Hinweis auf die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig!“, an der sich auch die IMI beteiligt;
3.) Artikel zu den Forderungen nach höheren Militärausgaben.
1.) IMI-Factsheet: „US-Mittelstreckensysteme: Keine Angriffswaffen in Deutschland!“
Ausführliche Informationen zur geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland haben wir bereits in der Broschüre „Frieden schaffen mit Angriffswaffen?“ zusammengetragen, die weiter gratis (gegen Porto und gerne Spende) über die IMI bezogen werden kann: https://www.imi-online.de/2024/09/30/frieden-schaffen-mit-angriffswaffen/
Kurz & bündig haben wir nun auch die u.E. wichtigsten Informationen zum Thema in einem neuen Factsheet veröffentlicht, das die IMI gemeinsam mit der Bertha-von-Suttner-Stiftung und der DFG-VK herausgibt: https://www.imi-online.de/2025/01/22/factsheet-us-angriffswaffen/
Auch dieses Factsheet geben wir gratis (gegen Porto) ab, Bestellungen bitte im DFG-VK Webshop (unter „frisch eingetroffen“): https://shop.dfg-vk.de/
2.) Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig!“
Gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen formiert sich allmählich Widerstand. Es gibt dazu u.a. den Berliner Appell zur Unterzeichnung und im November 2024 hat sich die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“ gegründet, an der sich inzwischen bereits fast 50 Gruppen, unter anderem auch die IMI, beteiligen.
Die Kampagne hat inzwischen eine eigene Internetseite und ist hier zu erreichen: https://friedensfaehig.de/
Von der Kampagne wurde u.a. ein Offener Brief erstellt, für den prominente Unterzeichner*innen eingeworben wurden und der heute veröffentlicht wurde.
Hier die entsprechende Pressemitteilung der Kampagne:
Offener Brief an die Kandidierenden zur Bundestagswahl
Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland
In einem Offenen Brief mit mehr als 30 prominenten Erstunterzeichner*innen wendet sich die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ – ein Bündnis von knapp 50 Friedensinitiativen – an die Kandidierenden zur Bundestagswahl. Sie fordern die Politiker*innen auf, sich gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland auszusprechen und „für neue Verhandlungen über Rüstungskontrolle und die Abrüstung aller Mittelstreckenwaffen in Europa“ einzusetzen.
Die Unterzeichnenden fordern zudem ein Bekenntnis „zum mittelfristigen Ziel einer neuen Friedensordnung in Europa“. Sie beklagen, „dass die weitreichende Entscheidung zur Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ohne jede öffentliche Begründung oder Debatte getroffen wurde“. Zu den 30 prominenten Erstunterzeichner*innen aus der Zivilgesellschaft gehören unter anderem die ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Dr. Margot Käßmann, die Schriftstellerin Daniela Dahn und der Umweltforscher Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker.
Am 10. Juli 2024 gaben die US-Regierung und die deutsche Bundesregierung bekannt, US-Raketen vom Typ SM-6, Tomahawk-Marschflugkörper und Dark-Eagle-Hyperschallwaffen stationieren zu wollen. Sie unterliegen der Kontrolle der 2. Multi Domain Task Force der US-Streitkräfte, die bereits 2021 in Wiesbaden aktiviert wurde. Die Waffen sind somit Teil einer Strategie der USA, um binnen kürzester Zeit jeden Ort der Welt angreifen zu können. Die in Deutschland stationierten Waffen decken fast den kompletten europäischen Teil Russlands ab.
„Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges sollen ab 2026 wieder US-Mittelstreckenwaffen nach Deutschland kommen. Weil die Stationierung nicht im Rahmen der NATO, sondern bilateral zwischen den USA und Deutschland vereinbart wurde, wäre Deutschland alleiniges Ziel eines möglichen russischen Gegenschlages. Kurz nach der Amtseinführung von Donald Trump als US-Präsident wollen wir mit diesem Brief im Wahlkampf einen wichtigen Akzent für Frieden und Abrüstung setzen“, erklärt Thomas Carl Schwoerer, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) von der Kampagne.
Weitere Informationen dazu finden sich ebenfalls auf der Kampagnenseite unter https://friedensfaehig.de/
3.) Weitere Artikel
IMI-Standpunkt 2025/006
Donald Trump und die US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland
Christoph Marischka (22. Januar 2025)
IMI-Standpunkt 2025/005
Nicht verwirren lassen!
Der Überbietungswettbewerb bei den Militärausgaben verschleiert ihren tatsächlichen Schaden
Andreas Seifert (22. Januar 2025)
IMI-Standpunkt 2025/004
Keine Zerschlagung der Öffentlichen Daseinsfürsorge in Tübingen und anderswo!
Ein Kommentar von Reza Schwarz
(21. Januar 2025)
IMI-Standpunkt 2025/001
Friedensfähig statt erstschlagfähig!
Kampagne gegen die geplante Stationierung von Angriffswaffen in Deutschland formiert sich
Jürgen Wagner (7. Januar 2025)
