Die Digitalisierung Landbasierter Operationen (DLBO) ist eines der Kernvorhaben der Bundeswehr (siehe IMI-Analyse 2020/13). Gleichzeitig stellt sie einen der größten Posten dar, der aus dem Sondervermögen bezahlt werden soll. Im Dezember 2022 gab der Haushaltsausschuss in einem ersten Schritt die Anschaffung von 20.000 Funkgeräten frei (siehe IMI-Aktuell 2022/583). Dies scheint nun angefochten zu erden, weshalb alle diesezüglichen Aktivitäten zum Erliegen gekommen sind, berichtet Augengeradeaus: „Zwar gab der Haushaltsausschuss des Bundestages im vergangenen Dezember einen Rahmenvertrag mit einem Volumen von knapp 2,9 Milliarden Euro für die Beschaffung so genannter Führungsfunkgeräte frei. Dieser Vertrag, der an die deutsche Firma Rohde&Schwarz ging, wird allerdings vom französischen Konkurrenten Thales juristisch angefochten – inzwischen in der dritten Instanz. Damit verbunden und mit weitaus gewichtigeren Folgen hat der Bundestagsausschuss das ganze Haushaltskapitel für die DLBO-Beschaffung vorerst gesperrt. […] Rund 20 Vorhaben allein beim Heer sind betroffen, darunter auch etliche, die weit unterhalb der Schwelle von 25 Millionen Euro liegen, ab der eine gesondere [sic] Billigung des Haushaltsauschusses erforderlich ist. In der größten Teilstreitkraft werden bereits Stimmen laut, die warnen, dass bei weiter andauernder Sperre die der NATO zugesagte einsatzbereite Division 2025 nicht gestellt werden könne – jedenfalls nicht mit der geforderten sicheren Kommunikationstechnik.“ (jw)
