IMI-Aktuell 2022/583

Sondervermögen: Teure Funkgeräte

von: 13. Dezember 2022

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Morgen steht im Haushaltsausschuss nicht nur die Bewilligung von 8,3 Mrd. Euro für die Anschaffung von 35 F-35 Kampfjets zur Aufrechterhaltung der Nuklearen Teilhabe an. Unter anderem auch neue Funkgeräte sollen bewilligt werden – und die sind teuer. Ohnehin soll die Dimension „Führungsfähigkeit/Digitalisierung“ den größten Batzen aus dem Sondervermögen der Bundeswehr erhalten. Darin spielt das Programm Digitalisierung landbasierter Operationen (D-LBO) eine Schlüsselrolle – und hiervon ist wiederum die Beschaffung neuer Funkgeräte ein wesentlicher Aspekt.

Insgesamt scheint es laut einem Artikel des wie ein Artikel des Security Table um ein Volumen von 5,1 Mrd. Euro zu gehen. Aus dem Sondervermögen sollen 1,35 Mrd. Euro für etwa 20.000 Funkgeräte bewilligt werden, die über die nächsten 15 Jahre ausgeliefert werden sollen. Ferner scheint es eine Option für den Kauf weiterer 14.000 Funkgeräte zum Preis von 1,52 Mrd. Euro zu geben. Sollte diese Option gezogen werden, dürfte der Betrag wohl dem „regulären“ Militärhaushalt entnommen werden. Dies gilt auch für die Betriebskosten, die laut Security Table 2,2 Mrd. Euro über die nächsten 20 Jahre betragen dürften. Profitieren wird von dem Auftrag das Münchner Unternehmen Rohde & Schwarz.