Die gestrige Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Europäischen Parlament kommt doch mit einigermaßen widersprüchlichen Aussagen daher. Auf der einen Seite erteilte er wohlklingend, aber wohl vor allem an die Adresse des französischen „Partners“ gerichtet „Großmachtfantasien“ eine Absage: „Wer nostalgisch dem Traum europäischer Weltmacht nachhängt, wer nationale Großmachtfantasien bedient, der steckt in der Vergangenheit.“
Nahezu im selben Atemzug forderte er aber, wie an diversen Anlässen zuvor, man müsse ein „geopolitisches Europa gründen“. Was er darunter versteht, da verweist Scholz auf seine im August 2022 gehaltene Rede in der Karlsuniversität in Prag (siehe IMI-Standpunkt 2022/034). Vor dem Parlament präzisierte der Kanzler: „Dazu zählt eine noch viel engere Verzahnung unserer Verteidigungsanstrengungen und der Aufbau einer integrierten europäischen Verteidigungswirtschaft.“
Was Partner und Gegner anbelangt, kam ebenfalls wenig überraschendes: „Auch im globalen Wettbewerb mit anderen großen Mächten muss Europa bestehen. Die Vereinigten Staaten bleiben Europas wichtigster Verbündeter. […] Unsere Beziehung zu China ist mit dem Dreiklang „Partner, Wettbewerber, systemischer Rivale“ zutreffend beschrieben, wobei Rivalität und Wettbewerb seitens Chinas ohne jeden Zweifel zugenommen haben.“ (jw)
