IMI-Aktuell 2021/031

Grüne: CDU-Lob

von: 14. Januar 2021

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Seit einiger Zeit ist beobachtbar, dass die Grünen versuchen, sich militärpolitisch regierungsfähig zu machen (siehe IMI-Analyse 2020/031). „Sind die Grünen in der Außen- und Sicherheitspolitik fürs Regieren gerüstet? Unionsfraktionsvize Johann Wadephul lobt ihre Entwicklung – und stellt eine Bedingung. […] Die Union hat ein Bekenntnis der Grünen zur Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland und zur Nuklearstrategie der Nato zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der Ökopartei nach der Bundestagswahl erklärt. […] Jenseits des Streits um Atomwaffen lobte CDU–Mann Wadephul die Grünen und kritisierte im gleichen Atemzug die Entwicklung des sozialdemokratischen Koalitionspartners. ‚Die Grünen unterscheidet von der SPD, dass sie unideologisch an Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik herangehen‘, sagte er.“ (jw)