IMI-Aktuell 2021/016

Grüne: Anschlussfähig

von: 11. Januar 2021

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Militärpolitisch machen sich die Grünen schon seit einiger Zeit für eine Regierungsbeteiligung nach den nächsten Wahlen „fit“ (siehe IMI-Analyse 2020/31). Deshalb wehrt sich Jürgen Trittin auch gegen im Tagesspiegel von Hardliner Herfried Münkler erhobene Vorwürfe, der Partei seien geopolitische Fragen egal und sie lehne auch Erhöhungen des Militärhaushaltes ab. Im selben Blatt schrieb Trittin zwar einige richtige Dinge – keine Kampfdrohnen, Ende der nuklearen Teilhabe – beim besonders neuralgischen Punkt der grundsätzlichen Akzeptanz von Militäreinsätzen ist die Position aber klar. Und auch Erhöhungen des Militäretats werden nicht ausgeschlossen: „Zu Münklers Forderung nach gedanklicher und finanzieller Investition in eine robuste Sicherheitspolitik sagt Trittin: ‚Politische Verantwortung besteht nicht darin, den Finger auf den Abzug zu legen und abzudrücken.‘ Es könne manchmal nötig sein, militärische Mittel anzuwenden – aber das schaffe höchstens ein Zeitfenster für eine politische Lösung. […] ‚Auf die EU kommt mehr Verantwortung zu, auch mehr militärische Aufgaben.‘ Trittin ist auch bereit, mehr Geld auszugeben, um Mängel in der Ausstattung der Bundeswehr zu beheben.“ (jw)