IMI-Aktuell 2018/436

Rüstungsexporte: Normalisierung

von: 25. Juli 2018

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Bevor angesichts der jüngsten Berichte, die Genehmigungen für Rüstungsexporte seien im ersten Halbjahr eingebrochen, allzu viel Freude aufkommt: Wie etwa Zeit Online (via Bpb-Newsletter) berichtet, ist dieses Phänomen wohl auf die schleppende Regierungsbildung zurückzuführen – eine Normalisierung deutet sich leider bereits an: „Hinter dem Einbruch der Genehmigungen wird die langwierige Regierungsbildung nach der vergangenen Bundestagswahl im September 2017 vermutet. Die Rüstungsindustrie hatte sich in der halbjährigen Übergangszeit zwischen Wahl und Vereidigung des neuen Kabinetts darüber beschwert, dass Anträge nur schleppend bearbeitet worden seien. Das sei auch an den Zahlen ablesbar: Demnach wurden im ersten Quartal nur Rüstungsexporte im Wert von 880 Millionen Euro genehmigt. Seit die neue Regierung im Amt sei, hätten die Genehmigungen wieder angezogen.“ (jw)

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