IMI-Aktuell 2024/592

Breton: Rücktritt

von: 17. September 2024

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Der Franzose Thierry Breton, als Industriekommissar u.a. für den wachsenden Bereich der EU-Rüstungspolitik zuständig, hat seinen Rücktritt eingereicht. Der Grund waren laut Bruxelles2 Querelen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, unter anderem auch über die Frage, ob ein umfassendes EU-Rüstungsbudget ausgelobt werden soll (übersetzt mit deepl.com): „Der französische Kommissar für Binnenmarkt, Verteidigung und Raumfahrt reichte am Montagmorgen, dem 16. September, seinen Rücktritt ein. […] Es ist kein Geheimnis, dass der Franzose mit der Kommissionspräsidentin, der Deutschen Ursula von der Leyen, nicht zurechtkam. […] Zuletzt widersprach er der Präsidentin in einem grundlegenden Punkt: den Ressourcen. Der Franzose wollte nach dem Vorbild seines Mentors Emmanuel Macron und einiger Länder (Italien, Estland usw.) eine große Anleihe in Höhe von 100 Milliarden für die Verteidigung. Die Präsidentin der Europäischen Kommission war weniger zuversichtlich, da sie wusste, dass viele Länder, angefangen bei Deutschland, den Niederlanden und den nordischen Ländern, zögerlich oder sogar feindselig gegenüber einer neuen gemeinsamen Anleihe sind.“ (jw)