IMI-Aktuell 2014/065

Aufrüstungsdruck

von: 4. Februar 2014

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Ob beabsichtigt oder nicht, Gauck, Steinmeier und von der Leyen haben mit ihrer Forderung nach mehr militärischer „Verantwortung“ (siehe IMI-Analyse 2014/04) einen erheblichen Handlungsdruck erzeugt. Schon kommt die erste Kritik, etwa vom ehemaligen Generalinspekteur Harald Kujat, trotz der jüngsten Reden habe die Bundesregierung für die Zentralafrikanische Republik „reflexartig den Einsatz von Kampftruppen ausgeschlossen“, insbesondere auch den von EU-Battlegroups, „obwohl das Konzept dieses multinationalen Verbands exakt für einen Fall wie den der Zentralafrikanischen Republik geschaffen wurde.“ (Focus, 03.02.2014)  Der springende Punkt: Kujat argumentiert, es bleibe angesichts der jüngsten Aussagen überhaupt nichts anderes übrig, als künftig auch Kampftruppen etc. in beträchtlichem Umfang zu entsenden – aber hierfür benötige die Bundeswehr mehr Geld: „Die jahrelange Unterfinanzierung, verstärkt durch die Kosten für Auslandseinsätze und die Reform, hat gravierende Auswirkungen auf viele Bereiche der Bundeswehr. Insbesondere die Versäumnisse bei der Ausrüstung und der Personalgewinnung werden sich in den nächsten Jahren immer stärker auf die militärischen Fähigkeiten und die Einsatzbereitschaft auswirken. Die Zielvorgabe, mit bis zu 10 000 gut ausgebildeten und modern ausgerüsteten Soldaten mehrere Einsätze gleichzeitig bestreiten zu können, ist daher ohne deutliche Korrekturen nicht erreichbar.“ (jw)

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