Man solle es sich abschminken, sicherheitspolitisch ohne die USA auskommen zu können, lässt NATO-Generalsekretär Mark Rutte bei Spiegel Online vom Stapel. Als Begründung gibt er an, die Verteidigung gegen Russland würde riesige Summen verschlucken: „Sollte Europa dennoch einen sicherheitspolitischen Alleingang anstreben, wären aus Ruttes Sicht deutlich höhere Verteidigungsausgaben nötig. Statt der beim Nato-Gipfel vereinbarten fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts müssten die Staaten rund zehn Prozent investieren.“
Nach kurzem Schlucken fängt man da an nachzurechnen: Allein für Deutschland hätten 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im Jahr 2025 Militärausgaben rund 434 Mrd. Euro bedeutet – immerhin etwas weniger als der gesamte Bundeshaushalt von 502,5 Mrd. Euro. Für die EU-Länder würde sich dies zusammengerechnet ganz grob über den Daumen gerechnet Militärausgaben von über 1.800 Mrd. Euro summieren.
Um sich also gegen Russland mit seinem Militärhaushalt von 120 Mrd. Euro (2025) verteidigen zu können und gegenüber dem NATO-Europa bereits heute eine Überlegenheit von rund drei zu sein bei allen Großwaffensystemen besitzt sei es also erforderlich, das Budget auf das Fünfzehnfache des erklärten Gegners zu steigern.
Das kann doch nicht sein ernst sein – und ist es höchstwahrscheinlich auch nicht. Während die einen unter Verweis auf Trump versuchen die Mittel loszueisen, um eine Militärmacht Europa unter deutscher Führung gegen die USA (und andere Großmächte) in Stellung zu bringen bemühen sich andere, wie eben Rutte, mit ähnlich absurden Verrenkungen Argumente zu finden, weshalb an dem Bündnis unbedingt festgehalten werden müsse.
Das einzige, was sich aus derlei Aussagen schließen lässt ist die Erkenntnis, dass die Agenda der jeweiligen „Entscheidungsträger- und Sicherheitsexpert*innen“ bedeutend wichtiger ist als die Realität. (jw)
