Kürzlich hat das Europäische Parlament dem Industrieprogramm für die europäische Verteidigung (engl. EDIP) zugestimmt (siehe IMI-Aktuell 2025/633). Sollte der Rat wie absehbar Anfang Dezember ebenfalls grünes Licht geben, können darüber künftig insbesondere Maßnahmen zum Hochfahren der Rüstungsproduktion sowie gemeinsame Beschaffungsvorhaben mit 1,5 Mrd. Euro in den Jahren 2026 und 2027 bezuschusst werden (siehe IMI-Analyse 2024/23). Vielfach wurde der geringe Umfang des Programms bemängelt, allerdings stehen für die kommende Haushaltsperiode 2028 bis 2034 weit größere Summen im Raum. Wie in der Europäischen Sicherheit und Technik angemerkt wird, liegt zudem der bahnbrechende Charakter des Programms nicht in seinem Umfang: „Die politische Bedeutung liegt weniger in der Summe als im Präzedenzfall: Zum ersten Mal entsteht ein bezuschusstes, strukturell angelegtes Verteidigungsindustrieprogramm unter EU-Dach. […] Förderfähig sind Vorhaben ‚von gemeinsamem Interesse‘, an denen mindestens vier Mitgliedstaaten beteiligt sind. Zentral ist das „Buy-European“-Prinzip: Komponenten aus nicht-assoziierten Drittstaaten dürfen maximal 35 Prozent der Projektkosten ausmachen.“ (jw)
