Mit dem im März 2024 von der Kommission vorgelegten Programm für die europäische Verteidigungsindustrie (engl. EDIP) soll sowohl die Anbahnung europäischer Beschaffungsprojekte als auch das Hochfahren der Produktion unterstützt werden (siehe IMI-Analyse 2024/23). Nach langen Verhandlungen stimmte das EU-Parlament gestern dem mit Kommission und Rat verhandelten Kompromiss zu, durch den das Programm mit 1,5 Mrd. Euro ausgestattet wird. EDIP ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg sich militär- und machtpolitisch von den USA zu lösen, wie auch der Berichterstatter des Parlaments, François-Xavier Bellamy (EVP, Frankreich), in der Pressemitteilung unterstrich – wenn auch etwas blumiger formuliert: „Dieses Programm ist ein bedeutender Fortschritt für die Sicherheit des europäischen Kontinents und die Entwicklung unserer Verteidigungsindustrie. Nach Jahrzehnten gefährlicher Abhängigkeiten, die die Souveränität unserer Demokratien und den Schutz unserer Länder bedrohten, wird das EDIP-Programm die vorherrschende Importabhängigkeit der EU umkehren. Es wird unsere industrielle Basis tatsächlich stärken und uns ermöglichen, unseren Streitkräften autonom die Mittel zur Verfügung zu stellen, die sie für die Erfüllung ihres Auftrags benötigen.“ (jw)
