Als „historisch“ bezeichnete NATO-Generalsekretär Mark Rutte die beim Treffen der Verteidigungsminister*innen getroffene Entscheidung, sich auf ein neues Ausgabenziel von 5% Militärausgaben zu einigen. Auch auf eine Aufstockung der Bundeswehr um wohl 60.000 Soldat*innen scheint sich verständigt worden zu sein – endgültig soll beides beim anstehnden NATO-Gipfel am 25. Juni in Den Haag beschlossen werden. Tatsächlich, ein Blick bei Statista genügt, um zu sehen, dass der bisherige historische deutsche Höchststand 1963 mit 4,88% erreicht war. Wie bereits mehrfach erwähnt, wären 5%/BIP an Militärausgaben voriges Jahr rund 215 Mrd. Euro oder 45% des Haushalts gewesen (siehe IMI-Standpunkt 2025/27). Offen scheint lediglich der Zeitplan für die Umsetzung der neuen Vorgaben zu sein, der dann wohl beim anstehenden NATO-Gipfel am 25. Juni verabschiedet werden dürfte, schreibt der Security Table: „Nato-Generalsekretär Mark Rutte schlägt den Verbündeten einen Investitionsplan mit Verteidigungsausgaben in der Höhe von fünf Prozent des BIP vor. Wie schnell die Vorgabe erreicht werden soll, muss bis zum Nato-Gipfel noch geklärt werden. […] Laut Diplomaten schlägt Mark Rutte vor, dass die Mitgliedstaaten bis 2032 soweit sein sollen. Länder wie Großbritannien oder Spanien drängen nach Angaben von Diplomaten auf eine längere Frist bis 2035.“ (jw)
