Aktuell werden weiter die Details des im März 2024 von der Kommission vorgeschlagenen Investitionsprogramms für die Rüstungsindustrie (engl. EDIP) verhandelt. Im Kern geht es dabei darum, mit diversen Maßnahmen einen Ausbau der europäischen Rüstungsproduktionskapazitäten und die Herausbildung eines europäischen Rüstungskomplexes zu befördern (siehe IMI-Analyse 2024/23). Im ursprünglichen Vorschlag war für den Zeitraum 2025 bis 2027 ein vergleichsweise geringer Betrag von 1,5 Mrd. Euro vorgesehen.
Nun könnten diese Mittel erheblich aufgestockt werden, da sich die Kommission einem Euractiv-Bericht zufolge darum bemüht, übrige Gelder der zur Bekämpfung der Covid-Krise geschaffenen „Aufbau- und Resilienzfazilität“ für EDIP umzuwidmen. Von den ursprünglichen 650 Mrd. Euro des Fonds seien immernoch 335 Mrd. Euro vorhanden, von denen zumindest ein Teil EDIP zugutekommen sollten, schlägt die Kommission vor. (jw)
