IMI-Aktuell 2025/292

Eppler-Kreis zu „Nahost“

von: 3. Juni 2025

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Der Erhard-Eppler-Kreis hat eine Erklärung „zur Situation in Nahost“ veröffentlicht, in der er u.a. fordert, „alle Waffenlieferungen an Israel einzustellen, die gegen die Palästinenser in Gaza und im Westjordanland eingesetzt werden können, solange es keinen dauerhaften Waffenstillstand gibt und keine Verhandlungen stattfinden“. In der Erklärung wird u.a. der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich zitiert, der ankündigte, „dass es in Gaza keine Hoffnung und keine Zukunft gibt, und [die Bewohner*innen] werden nach Umsiedlung suchen“. Hierzu kommentiert der Erhard-Eppler-Kreis:

„Diese Ankündigungen systematischer Vertreibung sind im Ergebnis nichts anderes als Aktionen der ‚ethnischen Säuberung‘, die in anderen Teilen der Welt zur einhelligen Verurteilung durch die Staatengemeinschaft geführt haben und auch in diesem Fall führen müssen.“