IMI-Aktuell 2025/191

Fünf Prozent?

von: 3. April 2025

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Im Zusammenhang mit den aktuellen Konflikten stellte US-Außenminister Marco Rubio klar, US-Präsident Donald Trump habe „klargestellt, dass er die Nato unterstützt. Wir werden in der Nato bleiben.“, wird er bei gmx.de zitiert. Allerdings müssten die Verbündeten ihre Militärausgaben deutlich erhöhen: „Wir möchten in dem Wissen abreisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, einem realistischen Weg, auf dem sich jedes Mitglied verpflichtet und verspricht, bei den Ausgaben (für Verteidigung) fünf Prozent zu erreichen.“

Es ist schwer einzuschätzen, inwieweit diese Aussagen ernst gemeint sein können, schließlich geben die USA „lediglich“ 3,38 Prozent des BIP aus. Gut möglich, dass hier noch irrwitzigere Beträge in den Raum gestellt werden, um das Ziel, beim nächsten NATO-Gipfel ein neues Ausgabenziel von 3,5% des BIP zu verabschieden, als halbwegs „moderat“ erscheinen zu lassen (was es natürlich nicht ist). (jw)