German-Foreign-Policy.com weist auf zwei bedenkliche gestrige FAZ-Artikel hin: Michael Jonas vom German Institute for Defence and Strategic Studies der Bundeswehr will – so der Titel – „Die Bombe verstehen lernen“ – und die „Passivität in Fragen der nuklearen Abschreckung überwinden“. Vor allem Fähigkeiten zum abgestuften Nuklearwaffeneinsatz haben es ihm angetan, hierfür gelte es, „die eigene Bevölkerung zu überzeugen.“ Man müsse sich von der „Illusion, dass Sicherheit allein durch Diplomatie und Rüstungskontrolle gewährleistet werden könne“ verabschieden. Es sei unter bestimmten Umständen „ein abgestufter Einsatz von Nuklearwaffen auf dem Gefechtsfeld naheliegend, unter bestimmten Umständen gar unvermeidlich.“
Ergänzt wird dies durch einen zweiten Beitrag mit dem Titel „Deutschland muss alte Fesseln lösen“. Er fordert ernsthaft, die „Deutsche Wehrhaftigkeit gebietet einen Ausstieg aus dem Zwei-plus-vier-Vertrag.“ In ihm hat sich Deutschland zu einem Verzicht von atomaren, biologischen und chemischen Waffen und auf eine maximale Truppengröße der Bundeswehr von 370.000 Soldat*innen verpflichtet. „Wollte also Deutschland eigene Atomwaffen entwickeln oder erwerben oder die Bundeswehr, sagen wir, wieder auf 500.000 Soldaten aufstocken […], so brauchte es die Zustimmung der USA, Großbritanniens, Frankreichs – und Russlands.“ Die Einhaltung internationaler Verträge sei prinzipiell schon wichtig, die Umstände hätten sich jedoch geändert, weshalb: „Eine Bindung freilich, die dem Land schadet oder nur einem Gegner und bisherigem Vertragspartner dient, kann keinen Bestand haben.“ (jw)
