IMI-Aktuell 2024/647

Wehrerfassung

von: 6. November 2024

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Am 12. Juni 2024 legte Verteidigungsminister Boris Pistorius seinen Vorschlag für einen neuen Wehrdienst vor. Als Prolog für eine mögliche komplette Re-Aktivierung der Wehrpflicht sollen zunächst alle infragekommenden Jugendlichen eines Jahrgangs mit einem Fragebogen angeschrieben werden – Männer sind verpflichtet zu antworten, u.a. ob sie grundsätzlich Interesse hätten. So sollen jährlich rund 5.000 zusätzliche Rekrut*innen gewonnen werden (siehe IMI-Studie 2024/5). Heute soll nun das entsprechende Gesetz vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Ein wesentliches Ziel dabei ist es, den Datenbestand aller potentieller Rekrut*innen (Wehrerfassung) und der Reservist*innen (Wehrüberwachung) wieder aufzubauen und aktuell zu halten. Pistorius wird beim zdf folgend zitiert. „Das Gesetz zum Neuen Wehrdienst ermöglicht uns, die Wehrerfassung wieder zu installieren, die es seit Aussetzung der Verpflichtung zum Grundwehrdienst 2011 nicht mehr gibt. Wenn es morgen zum Verteidigungsfall käme, wüssten wir nicht, wen wir einziehen könnten, weil es keine vollständige Datengrundlage gibt.“ (jw)