IMI-Aktuell 2024/646

Mittelstreckenwaffen: Kommandokette

von: 31. Oktober 2024

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Verschiedentlich wurde darauf hingewiesen, dass über die Kommandokette der für 2026 geplanten US-Mittelstreckensysteme so gut wie nichts bekannt ist (siehe IMI-Studie 2024/07). Insbesondere, ob und inwieweit deutsche Mitspracherechte existieren, ist offen. Das Bundeswehr-Format „Nachgefragt“ gibt nun Aussagen von Brigadegeneral Maik Keller wieder, dem Unterabteilungsleiter für euro-atlantische Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium. Demzufolge könnten die Waffen nicht im US-Alleingang eingesetzt werden – Details dazu bleibt er aber schuldig: „Die Entscheidung wird dennoch kontrovers diskutiert, da mit den Waffen auch Ziele innerhalb Russlands getroffen werden könnten. Die Systeme würden aber ausschließlich für defensive Zwecke und nur aufgrund einer gemeinsamen Entscheidung der NATO-Partner eingesetzt, so Keller: ‚Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis. Das heißt einen Angriff, der von der NATO ausgeht, können wir aufgrund der Entscheidungsprozesse und der Grundausrichtung als Verteidigungsbündnis grundsätzlich ausschließen.‘ Weder könnten die Waffen von den USA im Alleingang eingesetzt werden, noch seien sie für eine Bestückung mit nuklearen Sprengköpfen geeignet.“ (jw)