IMI-Aktuell 2024/610

Wehrdienst: Details

von: 29. September 2024

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Im Juni 2024 verkündete Verteidigungsminister Boris Pistorius sein Modell für einen neuen „Wehrdienst“, der mit einiger Wahrscheinlichkeit eine Vorstufe für die Wiedereinführung einer Wehrpflicht nach den Bundestagswahlen 2025 sein könnte (siehe IMI-Studie 2024/05). Der Welt liegt nun der Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes“ vor. Außer dem genauen Stichtag sind darin allerdings nicht viele neue Details zu den bereits bekannten beiden Kernelementen zu finden: „Erstens wird die im Wehrpflichtgesetz verankerte Erfassung der Daten junger Männer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, reaktiviert. Das soll für alle Wehrpflichtigen gelten, die nach dem 31. Dezember 2006 geboren wurden. Zweitens wird eine Befragung dieser wehrpflichtigen Männer ‚über die Bereitschaft und Fähigkeit zur Wehrdienstleistung sowie zu Bildungsabschlüssen, sonstigen Qualifikationen und Interessen‘ durchgeführt, wie es im Entwurf heißt.“ (jw)