IMI-Aktuell 2024/581

Taiwanstrasse: Deutsche Durchfahrt?

von: 9. September 2024

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Vor allem zwei maritime “Hotspots” bergen in Ostasien (neben der Straße von Malakka) enormes Konfliktpotential. Das Südchinesische Meer, wo es in jüngster Zeit vor allem zwischen chinesischen und philippinischen Schilfen regelmäßig zu Scharmützeln kommt, und die Straße von  Taiwan. In beiden Fällen geht es um chinesische Gebietsansprüche und daraus abgeleitete Hoheitsrechte was die Durchfahrt fremder Schiffe anbelangt, die vor allem von den USA nicht akzeptiert werden. Vor allem was die chinesische Auslegung internationalen Rechts in der Taiwanstrasse anbelangt, nämlich dass ausländische Kriegsschiff innerhalb der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) bis 200 Seemeilen nur mit Erlaubnis passieren dürfen, schließen sich viele Länder des globalen Südens an (im Südchinesischen Meer ist es deutlich komplizierter). Dennoch beharren die USA auf die „Freiheit der Schifffahrt“, indem sie Kriegsschiffe durch die Taiwanstrasse jagen (siehe IMI-Studie 2022/01). Diese Manöver werden inzwischen immer offensiver von chinesischen Schiffen „begleitet“, wobei es immer häufiger sehr ruppig zugeht. Und weil die Situation nicht bereits toxisch genug ist, will sich nun laut Spiegel Online auch die deutsche Marine an diesen waghalsigen Manövern beteiligen: „Die Bundesregierung will bei der Indopazifikmission der Marine einen diplomatischen Disput mit China in Kauf nehmen. Trotz Warnungen aus Peking sollen die Fregatte »Baden-Württemberg« und der Versorger »Frankfurt am Main« Mitte September auf ihrer Route von Südkorea nach Jakarta durch die Straße von Taiwan fahren.“ (jw)