Wie das Bündnis widersetzen, das Ende Juni Aktionen zivilen Ungehorsams gegen den AfD-Parteitag organisiert hatte, im Rahmen einer Pressekonferenz am vergangenen Donnerstag (18. Juli) mitteilte, kam es bei den Protesten zu zahlreichen Fällen von Polizeigewalt und Grundrechtsverletzungen gegen Demonstrant*innen. Die Ergebnisse ihrer Aufarbeitung seien im Kontext der zunehmenden Einschränkungen von demokratischen Protestbewegungen in Deutschland und Europa zu verstehen und zeigten, ein schockierendes Bild einer intendierten Eskalation und Kriminalisierung der zivilgesellschaftlichen, friedlichen Demokratiebewegung, so das Bündnis. „Wie kann es sein, dass Minderjährige, Familienväter und Rentner*innen friedlich gegen die AfD protestieren und dabei mit Verletzungen und traumatischen Erfahrungen durch Polizeikräfte nach Hause gehen? Und wie kann es sein, dass wir darüber kaum etwas in den Zeitungen lesen? Hier geht es nicht um einen Einzelfall, sondern einen zutiefst demokratiegefährdenden, europaweiten Trend der Kriminalisierung friedlicher Protestbewegungen, den wir gesellschaftlich problematisieren müssen. Dazu gehört auch, dass Journalist*innen diesen Geschehnissen nachgehen und es vermeiden, die Aussagen der Polizeikräfte als einzige objektive Informationsgrundlage zu nutzen“, so Alassa Mfouapon, Pressesprecher des Bündnisses. (yd)
