IMI-Aktuell 2024/437

Haushalt 2025: Erhöhung

von: 5. Juli 2024

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Die Bild berichtet, die Ampel-Spitzen hätten sich auf Grundzüge für den Haushalt 2025 geeinigt, wobei gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung für 2025 (aus dem Sommer 2023) schon wieder Erhöhungen beim Verteidigugnshaushalt vorgesehen sind. Damals hieß es noch: „Die im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 für den Einzelplan des BMVg vorgesehenen Ausgaben liegen bei insgesamt rd. 51,8 Mrd. € und damit rd. 1,7 Mrd. €über dem Finanzplanansatz 2024. Für die Finanzplanjahre 2025 und 2026 sind Ausgaben von 52 Mrd. € vorgesehen, dies entspricht einer Erhöhung ggü. dem geltenden Finanzplanansatz um 1,9 Mrd. € pro Jahr.“

Schlussendich wurden im Haushalt 2024 51,95 Mrd. Euro eingestellt, die im kommenden Jahr entgegen der Planungen nun laut Bild um 1,17 Mrd. erhöht werden sollen. Trotzdem titelt das Blatt „Pistorius verliert heftigen Milliarden-Poker“, weil er sich mit seinen Maximalforderungen – wie dies im Übrigen üblich ist – nicht durchsetzen konnte: „Bislang forderte der Verteidigungsminister 6,7 Milliarden Euro zusätzlich für neue Waffen. BILD erfuhr aus dem Verteidigungsministerium: Pistorius soll weniger als 1,2 Milliarden obendrauf erhalten. Von 1,17 Milliarden ist die Rede.“ UPDATE: Spiegel-Redakteur Matthias Gebauer twittert über einen Anstieg von 1,25 Mrd. Euro. (jw)