Am 3. Juli hätte eigentlich der Haushaltsentwurf sowie die Mittelfristige Finanzplanung für die nächsten Jahre vorgelegt werden sollen – das ist jetzt wohl erst einmal bis Ende Juli verschoben. Besonders die Mittelfristige Finanzplanung wird „interessant“, weil sie erstmals Aufschluss geben könnte, woher die Gelder für hohe Rüstungsausgaben nach dem Ende des Sondervermögens kommen sollen, erklärt die Europäische Sicherheit & Technik: „Neben dem Haushaltentwurf für das Jahr 2025 wird die Bundesregierung auch die Finanzplanung bis 2028 vorstellen. Insbesondere das Jahr 2028 dürfte von besonderem Interesse sein, da zu diesem Zeitpunkt das Sondervermögen für die Bundeswehr aufgebraucht sein wird. Die Erreichung des Zwei-Prozent-Minimums der NATO wird dann nur durch erneute Schulden oder eine extrem starke Anhebung des regulären Verteidigungshaushalts zu erreichen sein. Einem Bericht des SPIEGELS zufolge plane man im Ministerium mit einem Haushalt von ca. 97 Milliarden Euro im Jahr 2028, um allein die NATO-Vorgabe zu erfüllen. Einen Bedarf von weiteren zehn Milliarden Euro sehen man allerdings noch zusätzlich, um alle Bedarfe decken zu können. Dies entspräche einer Verdopplung des aktuellen regulären Einzelplan 14.“ (jw)
