IMI-Aktuell 2024/414

Panzer auf pump

von: 21. Juni 2024

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Aus einer vertraulichen Vorlage für den Haushaltsausschuss des Bundestags soll laut Spiegel Online hervorgehen, dass das Verteidigungsministerium noch vor der Sommerpause die Zustimmung will, um die Leopard-Panzerflotte um rund ein Drittel vergrößern will – und das, ohne dass die Kosten dafür bislang budgetär abgesichert wären: „Trotz knapper Kassen treibt Verteidigungsminister Pistorius die Modernisierung seiner Truppe voran. Nach SPIEGEL-Informationen will er mehr als hundert Leopard-Panzer in der modernsten Version einkaufen – für fast drei Milliarden Euro. […] In den Unterlagen betont das Finanzressort, dass die Kosten für die Panzer weder durch das 100-Milliarden-Sondervermögen noch durch die bisher angepeilten Jahresbudgets des Wehrressorts für die Jahre ab 2025 abgedeckt seien. Es solle stattdessen eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung erteilt werden. Damit garantiert der Bund, dass die Rechnungen am Ende bezahlt werden und der Auftrag ausgelöst werden kann. […] Mit dem Modell schafft das Ministerium von Pistorius auch für mögliche Nachfolgeregierungen Fakten.“ (jw)