IMI-Aktuell 2024/104

Militärausgaben und Sozialabbau

von: 12. Februar 2024

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Der emeritierte Politikprofessor Christoph Butterwegge meldet sich in der Frankfurter Rundschau engagiert zur Frage von Militärausgaben und Sozialkürzungen zu Wort: „Widersinnig ist es, das Ausmaß der Rüstungsanstrengungen eines Landes vom Bruttoinlandsprodukt, also von seinem Wirtschaftswachstum, statt von der militärischen Bedrohungslage abhängig zu machen. Jedenfalls verstärkt Aufrüstung die soziale Ungleichheit, denn sie macht die Reichen reicher und die Armen zahlreicher. Hauptprofiteure der außen-, energie- und militärpolitischen Zeitenwende sind die Großaktionäre deutscher und US-amerikanischer Rüstungskonzerne. Dass ihr fast zwangsläufig eine sozialpolitische Zeitenwende folgt, wird zur Senkung des Lebensstandards der Bevölkerungsmehrheit führen.“ (jw)