IMI-Aktuell 2023/742

Gaza: UNSC-Resolution

von: 16. November 2023

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Für die ARD berichtet Antje Passenheim über die Resolution des UN-Sicherheitsrates zu Gaza, in der die Freilassung aller Geiseln und „ausgedehnte humanitäre Pausen“ gefordert würden:

„Fast sechs Wochen hat der UN-Sicherheitsrat gebraucht, um mit einer gemeinsamen Sprache auf die beidseitige Gewalt in Nahost zu reagieren. Eineinhalb Monate nach den brutalen Terrorattacken der Hamas in Israel und den dadurch ausgelösten brutalen Gegenangriffen der israelischen Armee kommt die erste gemeinsame Haltung zustande.“

Möglich wurde die Verabschiedung dadurch, dass die USA keine Veto eingelegt, sondern sich (wie Russland und UK) enthalten haben. Laut Passenheim begründete die UN-Botschafterin der USA, Linda Thomas-Greenfield dieses Abstimmungsverhalten so:

„Die USA hätten ihren Einspruch nicht länger rechtfertigen können – angesichts dieser Verletzungen des Menschenrechts: Ausgehungerte, eingekesselte Zivilisten, die Bombardierung von Krankenhäusern, alle zehn Minuten ein getötetes Kind.“

Die Stellungnahmen der aktuell im Sicherheitsrat vertretenen Staaten sind auch in einem ausführlichen Bericht der Pressestelle der UN zusammengefasst. Diese legen nahe, dass nicht nur humanitäre Pausen, sondern zumindest perspektivisch ein Waffenstillstand angestrebt wird. Der Text der Resolution selbst ist auf der Homepage des Sicherheitsrates aktuell noch nicht abrufbar.