IMI-Aktuell 2023/684

EDIP: 1. Mrd.

von: 19. Oktober 2023

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Mit ASAP und EDIRPA wurden in diesem Jahr Mechanismen auf den Weg gebracht, um die Produktion und den Ankauf von Rüstungsgütern über den EU-Haushalt zu subventionieren (siehe IMI-Analyse 2023/21). Bei beiden handelt es sich um kurzfristig aufgelegte Programme, die 2025 wieder auslaufen bzw. in eine langfristig angelegte systematische Verteidigungsinvestitionsstrategie (EDIP) überführt werden sollen. Ursprünglich wollte die EU-Kommission diese Strategie am 8. November 2023 vorlegen, was aber nun auf das erste Quartal 2024 verschoben wurde. Beim Fachportal Bruxelles2 finden sich dennoch erste Informationen, vor allem über den mögliche finanziellen Umfang des Programms (übersetzt mit deepl.com): „EDIP mit nur 1 Milliarde? Dies hofft das Büro von EU-Kommissar Thierry Breton laut mehreren Quellen nun für die Finanzierung des Europäischen Verteidigungsinvestitionsprogramms (EDIP) für den Zeitraum 2026–2027 zu erreichen. Dies würde es EDIP ermöglichen, die Finanzierung von EDIRPA (gemeinsamer Erwerb von Munition) und ASAP (Stärkung der Munitionsproduktionskapazitäten) zu übernehmen, die im Jahr 2025 endet.“ (jw)