IMI-Aktuell 2023/539

BpB zu Niger

von: 23. August 2023

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Die Bundeszentrale für politische Bildung hat ein „kurz&knapp“ zum Militärputsch in Niger veröffentlicht, in dem die Eckdaten kurz dargestellt werden. Bei der kurzen Darstellung bleiben natürlich Lücken – die in diesem Fall insbesondere die Aspekte betreffen, welche eine westliche Mit-Verantwortung an der Lage nahelegen könnten. Die geopolitische Dimension, die Ausbeutung von Rohstoffen und Migrationsbekämpfung wird gar nicht, die westliche Militärpräsent nur am Rande und äußerst einseitig angesprochen:

„Die Sicherheitslage wurde von der Bundesregierung 2022 als ‚fragil‘ eingeschätzt. Als Gründe werden Aktivitäten von kriminellen Gruppierungen und Terroristen in den Grenzgebieten genannt… Ausländische Staaten hatten seit Jahren Militärhilfe geleistet, um den Staat im Kampf gegen die Extremisten zu unterstützen. Für Deutschland war Niger ein wichtiger Partner… Vor allem Anhänger der Putschisten gingen nach dem Staatsstreich auf die Straßen, um gegen den französischen Einfluss und gegen die verhängten Sanktionen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS zu demonstrieren… Frankreich und die USA unterhalten weiterhin Militärstützpunkte in Niger“.