IMI-Aktuell 2023/534

Zivilklauseln: Kongress

von: 21. August 2023

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Ein Bündnis friedenspolitischer Akteure ruft Ende Oktober zu einem bundesweiten Kongress zum Thema Zivilklauseln auf. Auf der eigens hierfür nun online gegangenen Homepage https://zivilklausel-kongress.dfg-vk.de/ heißt es zur Begründung u.a.:

„Angesichts der immer schlechteren finanziellen Ausstattung des Bildungssektors auf der einen und dem Milliarden-Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung für das Militär auf der anderen Seite, wächst der Druck auf Universitäten und Hochschulen sich für das Militär zu öffnen. Die bundesweit an etwa 70 Bildungseinrichtungen bestehenden Zivilklauseln – Selbstverpflichtungen von Universitäten und Hochschulen, Forschung und Lehre nur zu friedlichen und zivilen Zwecken zuzulassen – sind in Gefahr. Sie drohen zugunsten von Militärforschung abgeschafft zu werden.“