IMI-Aktuell 2023/522

AlpenTex 2023: Gemeinsames Manöver

von: 14. August 2023

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Gemeinsame Manöver von Polizei und Bundeswehr finden seit einiger Zeit immer häufiger statt (siehe IMI-Analyse 2019/35). Auf der Seite des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe finden sich zum Beispiel Informationen zur jüngsten Übung AlpenTex 2023: „Das Szenario der Übung: Ein Terroranschlag ereignet sich im südlichen Raum Bayerns. […] Um diesen terroristischen Großeinsatz adäquat bewältigen zu können, benötigt die Polizei die Unterstützung durch die Bundeswehr. […] Verfassungsrechtlich muss ein Einsatz der Streitkräfte im Inneren im Grundgesetz vorgesehen sein. Im Übungsszenario käme es zu einem Amtshilfeersuchen aufgrund eines ‚besonders schweren Unglücksfalles in einem Land‘.“ (jw)