Beim NATO-Gipfel in Warschau wurde im Juli 2016 die Einrichtung permanenter NATO-Basen in den drei baltischen Staaten und in Polen beschlossen. Stationiert wurde zunächst jeweils ein Bataillon (~1.500 Soldat*innen), wobei Deutschland in Litauen die Führungsrolle übernahm. Beim NATO-Gipfel in Madrid wurden vier weitere NATO-Basen (Polen, Ungarn, Slowakei und Rumänien) sowie zumindest teils der Aufwuchs der Bataillone auf Brigadegröße (~5.000 Soldat*innen) beschlossen. Im deutschen Führungsbereich blieben zunächst weiter „nur“ 1.600 Soldat*innen stationiert, rund die Hälfte von ihnen aus der Bundeswehr. Außerdem sollte durch die Verlegung des Gefechtsstands einer deutschen Brigade mit etwa 20 Soldaten ins litauische Rukla bei Bedarf eine rasche Vergrößerung der Truppenzahl erlauben (siehe IMI-Analyse 2023/30). Nun hat allerdings Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt, doch eine volle Brigade in Litauen stationieren zu wollen, schreibt u.a. Spiegel Online: „Die Bundeswehr will ihre Präsenz in Litauen festigen: Laut Verteidigungsminister Pistorius ist die Truppe bereit, eine Brigade mit 4000 Soldaten dauerhaft in dem Land zu stationieren. […] Unter Militärs heißt es, für eine dauerhafte Stationierung seien nicht nur der Bau von Unterkünften, sondern auch neue Übungsplätze notwendig. Der Truppenübungsplatz Pabrade, auf dem die Bundeswehr bisher übt, sei jedenfalls weitgehend ausgelastet, so die Insider.“ UPDATE: Bei Augengeradeaus wird darauf hingewisen, dass mit dieser Entscheidung die NATO-Russland-Akte mit ihrer Formulierung, keine substantiellen Kampftruppen dauerhaft in Osteuropa zu stationieren, endgültig Geschichte ist: „Die Aussage von Pistorius kam deshalb gleich mehrfach überraschend. Zum einen hatte die Bundesregierung die dauerhafte Stationierung der Brigade oder auch nur wesentlicher Teile bislang abgelehnt, unter anderem mit Verweis auf die fehlende Infrastruktur. Zum anderem gehörte Deutschland bislang zu den Nationen, die im Gegensatz zu osteuropäischen NATO-Staaten an der Vereinbarung in der NATO-Russland-Grundakte festhielten, keine substanziellen Kampftruppen dauerhaft auf dem Territoriuzm ehemaliger Mitglieder des Warschauer Vertrags zu stationieren.“ (jw)
