IMI-Aktuell 2023/384

MINUSMA: Rausschmiss

von: 19. Juni 2023

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Am 16. Juni stand die aktuelle Lage in Mali auf der Tagesordnung des UN-Sicherheitsrates. Hintergrund war u.a. das aktuelle Mandat der UN-Mission MINUSMA, das am 30. Juni ausläuft und deshalb erneuert werden müsse. Danach sieht es nun nicht mehr aus, denn der Außenminister Malis, Abduolaye Diop, erklärte auf der Sitzung, die MINUSMA sei mittlerweile Teil des Problems geworden und forderte die Mission zum Abzug ohne weitere Verzögerung auf. Russland meinte zugleich, die Meinung des Stationierungslandes sei entscheidend bei den Diskussionen über jede Änderung oder Verlängerung des Mandates. Es besteht also die Möglichkeit, dass das Mandat der MINUSMA Ende des Monats endet und dann ein sehr schneller Abzug auf dem Programm steht.

Die normalerweise um Neutralität bemühte Berichterstattung der UN selbst über die Debatte im Sicherheitsrat lässt durchblicken, dass der malisch-russische Standpunkt dort nicht sehr viele Anhänger*innen hat. Der Blog augengeradeaus.net hat mittlerweile die offiziellen Dokumente veröffentlicht, mit denen die Malische Regierung die MINUSMA zum Abzug auffordert. Die Diskussion zu diesem Eintrag dreht sich v.a. darum, ob Deutschland nun auch deutlich schneller abziehen muss, als vorgesehen. Der Bundestag hatte erst im Mai das Mandat der Bundeswehr in Mali noch (letztmalig) um ein Jahr verlängert, um einen „geordneten Rückzug“ zu ermöglichen.