IMI-Aktuell 2023/357

BMVg-Haushalt 2024

von: 9. Juni 2023

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Erst sah es so aus, als sollte das Verteidigungsministerium als einziges Ministerium im Haushalt 2024 drei Milliarden Euro mehr erhalten, während alle anderen zu Einsparungen verdonnert werden sollen. Dann hatte es kurz den Anschein, als seien auch für das BMVg Erhöhungen vom Tisch, allerdings sollte es von Kürzungen ausgenommen werden (siehe IMI-Analyse 2023/24). Nun scheint es aber doch auf einen Anstieg des Militärhaushaltes hinauszulaufen, wie der Spiegel berichtet: „Nach eingehender Erörterung habe das Finanzministerium einen verbindlichen Bundeswehretat für die kommenden Jahre festgelegt, teilte Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer am Mittwoch vergangener Woche Pistorius und seinen Leuten schriftlich mit. 2024 steigt der Wehretat demnach auf 51,8 Milliarden Euro – 1,7 Milliarden Euro mehr als dieses Jahr. 2025 stünden 52 Milliarden Euro zur Verfügung, im Jahr darauf ebenso.“ (jw)